Bochum: Ampel-Rebellin hält Grünen-Spitze Standpauke – „Fundamentaler Fehler“

Jamaika, Ampel, Kenia: Das steckt hinter den Bezeichnungen möglicher Koalitionen

Jamaika, Ampel, Kenia: Das steckt hinter den Bezeichnungen möglicher Koalitionen

Nicht nur zur Bundestagswahl am 26. September wird es spannend. Auch nach der Wahl wird es viele offene Fragen geben. Denn: es geht für die Parteien in die Koalitionsverhandlungen. Wer regiert mit wem? Welche Bündnisse wird es geben? Jamaika, Ampel oder Kenia? Was steckt hinter diesen Bezeichnungen? Wir erklären es dir.

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Die Ampel-Sondierungsgespräche sind aus Sicht der Parteispitzen erfolgreich beendet worden. Eine Politikerin der Grünen aus Bochum haute nun aber auf dem Länderrat der Partei in Berlin mächtig auf den Tisch.

Denn viele Beobachter sind der Meinung, dass sich vor allem die FDP durchgesetzt hat: kein Tempolimit, Festhalten an der Schuldenbremse, keine Bürgerversicherung und keine Einführung der Vermögenssteuer.

Die Rede der Grünen aus Bochum sorgt für Aufsehen im Netz. Steht der Partei eine Zerreißprobe bevor, wenn sie auch bei den Koalitionsverhandlungen nicht mehr herausholen kann?

Bochum: Grüne Ampel-Rebellin hält Baerbock und Habeck Standpauke

Cansin Köktürk, Mitglied im Vorstand der Bochumer Grünen und Sozialarbeiterin, ging beim Länderrat ans Rednerpult. Die Politikerin aus der Basis im Ruhrgebiet schmetterte der Parteiführung um Annalena Baerbock und Robert Habeck ihre Meinung zu den Ampel-Kompromissen entgegen. Sie zerriss die Ergebnisse der Ampel-Sondierungen regelrecht.

„Ich habe mit dem Ergebnis das Gefühl, dass die FDP die Bundestagswahl gewonnen hat“, so ihre erste Attacke. Es sei schwer, die „absolut kapitalistischen und neoliberalen Standpunkte“ der FDP mit sozialer Gerechtigkeit zusammenzubringen. Zwar räumte sie in ihrer Rede ein, dass die Bemühungen erkennbar seien, jedoch sei alles nicht zielführend genug und zu abstrakt für die Betroffenen.

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Bundestagswahl in Bochum:

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Grüne aus Bochum nimmt Ampel-Sondierung auseinander: „Wo ist der ehrliche Wille?“

„Ich kann mir gerade mit diesem Sondierungspapier nicht vorstellen, wie wir den Ursprung der sozialen Ungerechtigkeit bekämpfen“, kritisierte Köktürk. „Wo steht auf diesem Sondierungspapier die wahrhaftige Beseitigung der Armut in diesem Land und der ehrliche Wille, die tief gespaltene Gesellschaft wieder zusammenzuführen?“

Dann zählte die Grüne aus Bochum auf, was in dem Papier aus ihrer Sicht fehlt: eine umfassende Pflegereform sowie Schritte in Richtung Bürgerversicherung in Rente und Pflege. Dass man auf die Einführung einer Vermögenssteuer verzichten will, „wird ein fundamentaler Fehler dieser Koalition werden“, prognostizierte sie ihrer Partei. Die Erhöhung es Mindestlohns auf 12 Euro alleine reiche aus ihrer Sicht jedenfalls nicht aus.

Bochumerin Köktürk bekommt viel Zuspruch: „Die einzige bemerkenswerte Rede bei den Grünen“

Im Netz erfährt Cansin Köktürk viel Zuspruch. Youtube-Journalist Tilo Jung teilte ihre Rede auf Twitter mit dem Kommentar: „Die einzige bemerkenswerte Rede bei den Grünen“. Sie bringe „auf den Punkt, was viele gerade denken", meinen mehrere andere im Netz. „Ganz starkes Statement“, lobt sogar ein SPD-Anhänger die Stellungnahme der Bochumerin.

Die Grüne aus dem Pott nahm am Sonntag auch noch selbst Stellung zu ihrer viel beachteten Länderrat-Standpauke: „Dass meine kurze Rede über soziale Ungerechtigkeit so viel Aufmerksamkeit bekommt, zeigt wie wichtig das Thema für viele Menschen ist und dass Deutschland nicht sozial gerecht ist. Egal ob als Sozialarbeiterin oder in der Politik: Ich werde mich immer dafür einsetzen.“

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Bundestagswahl 2021 in Bochum:

  • Im Wahlkreis Bochum I setzte sich SPD-Politiker Axel Schäfer mit 38,3 Prozent klar durch.
  • Im Wahlkreis Herne-Bochum II gewann SPD-Politikerin Michelle Müntefering mit 43,45 Prozent eindeutig das Rennen.
  • Auch bei den Zweitstimmen lag die SPD klar vor der CDU vorne.
  • Die Grünen holten bei den Zweitstimmen 20,05 Prozent (Wahlkreis Bochum I) und 12,63 Prozent (Herne-Bochum II).
  • Mehr zur Bundestagswahl in Bochum.

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Das Meinungsbild auf dem Länderrat sah aber anders aus: In der fast dreistündigen Debatte lobten die meisten Delegierten die Arbeit des Grünen-Sondierungsteams, wenn auch noch Nachbesserungsbedarf angemahnt wurde. Nahezu einstimmig beschloss der Länderrat die Aufnahme offizieller Koalitionsberatungen mit SPD und FDP.

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