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Scholz, Lindner, Habeck: Hält die Ampel? SPD-Chef: Hört auf zu streiten!

Deutliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze geplant

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine deutliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze angekündigt. Der Ampelkoalitionspartner FDP kritisierte die Pläne.

Wo man auch hinschaut – überall Brandherde. Ob Ukraine-Krieg, China-Taiwan-Konflikt, Energiekrise, Inflation – Krisen überziehen die Welt und fordern die Regierungen aller Staaten heraus. So auch die deutsche Bundesregierung, bestehend aus den Hauptakteuren Kanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und Vizekanzler Robert Habeck. Nicht überraschend, dass die Krisen der Welt auch in die Regierungen einzuziehen scheinen.

Dass die Ampelkoalition (SPD, FDP, Grüne) kein Wunschbündnis ist, konnte man immer wieder spüren. Auch wenn das damals auf Instagram gepostete Foto von den Grünen-Vorsitzenden und der FDP-Spitze vielversprechend anderes auszudrücken suchte. Die Harmonie, die damals vielleicht noch herrschte, scheint heute verflogen. Die Realität hat die Parteien eingeholt

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Scholz, Lindner, Habeck: Gräben treten immer häufiger zutage

Die Gräben zwischen den Regierungsparteien treten in letzter Zeit häufiger zutage, als es dem ein oder anderen Politiker aus der Koalition lieb ist. Ob die Diskussion über eine mögliche Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke oder Lindners Steuerpläne. Die Ampel-Regierung scheint immer zerstrittener. Offenbar so stark, dass sich die SPD-Spitze nun zu folgendem Statement gezwungen sah:

„Was ich von allen Ministerinnen und Minister erwarte, ist, dass wir die Streitereien untereinander sein lassen“, so Lars Klingbeil (44). Es muss offenbar wirklich ernst sein, wieso sollte der SPD-Chef sonst selber das Wort „Streit“ in den Mund nehmen.

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Klingbeil: Niemand solle aus seiner Wohnung geworfen werden

„Wir müssen gemeinsam und geschlossen dafür sorgen, dass niemand wegen steigender Energiekosten aus seiner Wohnung geworfen wird oder dass Familien nicht mehr wissen, wie sie sich den Wocheneinkauf leisten können“, erinnert der 1,96 Meter große Parteivorsitzende.

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Interessant ist jedoch, warum er angesichts der Streitereien selbst rote Linien zieht. Zum Thema Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken, sagte er: „Ein generelles Zurück zur teuren und gefährlichen Atomenergie, da bin ich ganz klar dagegen.“ (jfo)