Es läuft nicht gut für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde die SPD laut einer aktuellen Umfrage mit gerade mal 15 Prozent abgeschlagen auf Platz 3 landen – hinter der CDU und den Grünen.

Und jetzt kommen auch noch neue Details in einer Affäre ans Licht, die Olaf Scholz so mitten im Wahlkampf gar nicht in den Kram passen dürften.

Olaf Scholz: Neue pikante Details veröffentlicht

Markus Lanz hat genau dieser brisanten Affäre, den Cum-Ex-Geschäften, in seiner Sendung am Donnerstag Sendezeit gewidmet. „Es geht um eine Hamburger Privatbank. Und es geht um die Frage, wann Olaf Scholz, damals Bürgermeister von Hamburg, was wusste“, so Lanz. Die Cum-Ex-Geschäfte nennt der Moderator „einen wirklich unverfrorenen Betrug am deutschen Steuerzahler“.

Sein Gast Fabio De Masi kennt den Fall gut. Sehr gut sogar. Der Bundestagsabgeordnete aus Hamburg ist Mitglied des Finanzausschusses im Bundestag und hat Olaf Scholz zu diesem Thema bereits ordentlich in die Mangel genommen.

Rückblick auf den Cum-Ex-Skandal: Dabei handelt es sich um Aktiendeals, bei denen Steuern erstattet wurden, die niemals gezahlt wurden. Fabio De Masi hat diese Geschäfte mal so beschrieben: „Das ist so, als würde man zuhause einen Pfand-Bon kopieren, damit in den Supermarkt an die Kasse gehen, die Kohle kassieren, aber keine Flasche abgeben.“

Am Donnerstag, dem Tag der Lanz-Ausstrahlung, hatte das „Manager Magazin“ neue pikante Details zu der Hamburger Affäre veröffentlicht. Eine Geschichte, „die das Potenzial hat, den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz in Schwierigkeiten zu bringen“, so Lanz. Kostet sie den SPD-Kandidaten jetzt endgültig den Wahlkampf?

Olaf Scholz: Hamburg hat als einziges Bundesland auf Rückzahlung verzichtet

Unklar ist bis heute, warum der Hamburger Senat Steuerforderungen aus Cum-Ex-Geschäften in Millionenhöhe – 47 Millionen Euro im Jahr 2016 – an die Warburg-Bank hat verjähren lassen und welche Rolle der damalige Erste Bürgermeister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher dabei spielten.

Im Raum steht der Verdacht, dass Scholz Einfluss darauf genommen habe, dass die Steuerbehörde unzulässige Steuererstattungen in Höhe von 47 Millionen Euro nicht von der Bank zurückforderte. Markus Lanz betont, dass Hamburg als einziges Bundesland auf eine Rückzahlung auf „geraubtes Geld, auf Steuerzahlergeld verzichtet hat.“

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Das „Manager Magazin“ bringt jetzt neue brisante Details ans Licht. Es berichtet von einem Papier der Wirtschaftsbehörde, das nun aufgetaucht sei. Es geht um das erste von insgesamt drei Treffen mit den Bankiers der Hamburger Warburg-Bank, die Scholz heute Probleme bereiten.

Gemäß „Manager Magazin“ ahnten die Beamten in der Hamburger Wirtschaftsbehörde offenbar, was Olaf Scholz bei dem ersten Treffen erwarten würde. Sie schreiben in einem zweiseitigen Papier, das sie der Senatskanzlei vorab zukommen lassen, dass ein „Ansprechpunkt“ im Gespräch mit den Bankern der Privatbank sogenannte Cum-Ex-Geschäfte sein könnten.

Olaf Scholz gibt einige Gedächtnislücken an

Hier wird es heikel für den SPD-Kanzlerkandidaten. Der Artikel bringt es so auf den Punkt: „Entweder er hat das Papier nicht gelesen, was an der Qualität seiner Amtsführung Zweifel aufkommen lassen könnte. Oder seine Aussage, er könne sich an die Treffen in keinster Weise erinnern, wird unglaubwürdiger.“

Denn Olaf Scholz hat in dieser Angelegenheit so einige Gedächtnislücken – darauf beruft er sich jedenfalls. Er könne sich nicht an die Gespräche erinnern, das hatte er in seiner Befragung durch den Hamburger Untersuchungsausschuss Ende April rund 40 mal erklärt.

Im Bundestag hatte Scholz zunächst nur ein Treffen eingeräumt, wie Fabio De Masi schildert. Den Abgeordneten stört, wie Scholz mit der Aufarbeitung des Ganzen umgeht. Scholz habe immer erst das zugegeben, was Stück für Stück rauskam. Dabei gebe es doch die alte Bauernregel: „Wenn jemand was nicht zugeben möchte, dann ist da mehr dahinter.“

Dass die Wählerinnen und Wähler Olaf Scholz nicht gerade mit Transparenz verbinden, hat eine aktuelle Umfrage gezeigt. Was die Menschen wirklich über Scholz, Baerbock und Laschet denken, erfährst du >>> hier.

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