Es war ein besonderer Moment für Armin Laschet. Nach 23 Jahren hat er am Donnerstag erstmals wieder im Plenum des Bundestags gesprochen.
Anlass war die letzte Regierungserklärung von Angela Merkel. CDU-Chef Armin Laschet hat als Bundesratsmitglied für seine Partei auf die Regierungserklärung der Kanzlerin geantwortet.
Armin Laschet: „Wie können wir autark werden?“
Es ist Wahlkampf. Und der ist auch mitten im Plenarsaal angekommen. Auf die Regierungserklärung von Angela Merkel am heutigen Donnerstag äußerten sich auch die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl.
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Im Zentrum von Angela Merkels Regierungserklärung standen die Corona-Pandemie und Europa. Die Kanzlerin sprach über den bevorstehenden EU-Gipfel.
Für europäische Zusammenarbeit plädierte auch Armin Laschet. „Stellen Sie sich doch mal eine Welt vor, in der es nur russische und chinesische Impfstoffe geben würde! Ich bin froh, dass wir in Europa Impfstoffe entwickelt haben“, sagte Laschet.
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Mehr über Armin Laschet:
- Der 60-Jährige ist Kanzlerkandidat von CDU und CSU.
- Er ist 1,72 Meter groß – Merkel kommt auf 1,65 Meter.
- Laschet soll ein direkter Nachfahre von Karl des Großen sein.
- Seit 2017 ist er Ministerpräsident von NRW, seit 2021 CDU-Bundesvorsitzender.
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Die letzten Tage seien „gute Tage“ gewesen, da sich die USA wieder mulilateralen zu Lösungen zurückkehren. Immer wieder wandte sich der CDU-Kanzlerkandidat gegen die AfD. Zum Vorhaben der Partei, Deutschland aus der Europäischen Union zu führen, sagte er: „Sie schaden deutschen Interessen. Das ist, was Ihre Politik bewirkt und was sie anstellen, mit Ihrem Gegröhle.“
Armin Laschet: „Herr Söder“, ruft jemand im Saal
Angela Merkel hatte gesagt, man werde aus der Krise auch Lehren für den europäischen Binnenmarkt und den Schengenraum ziehen. Das nimmt Laschet als Anlass für „eine letzte Bemerkung“.
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„Exakt bei dem Beispiel haben wir erlebt, dass immer noch, wenn Krise kommt, wenn eine neue Situation da ist, der alte nationalstaatliche Reflex da ist. Man glaubte ernsthaft, man könnte ein Virus bekämpfen, mit dem Schließen von Grenzen, mit Schlagbäumen, mit Zollbeamten.“ Aber man habe gemerkt, dass die Menschen längst weiter seien. „Das war ein Fehler. Das war ein Fehler“, betont Laschet gleich zweimal.
Da ruft jemand aus dem Saal „Söder“. „Es war nicht nur Herr Söder, es war auch Herr Kretschmann und es waren noch ein paar mehr“, so Laschet. „Wir haben alle gelernt aus dieser ersten Situation.“ Er fügt hinzu, dass die nordrhein-westfälische, niederländische und belgische Grenze immer offen gewesen seien. „Wir dürfen diesen Binnenmarkt nicht wieder durch Grenzschließungen zerstören.“
Für seine Rede erhielt Laschet viel Beifall aus den eigenen Reihen. Dann folgte Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, der sich freute: „Selten so viel Beifall vor einer Rede bekommen.“
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