Veröffentlicht inPolitik

Die „Methode Scholz“ ist gescheitert – ist der Kanzler am Ende?

Gibt es noch einen Ausweg für Kanzler Scholz in der Ampel-Krise? Politische Insider in der Hauptstadt machen interessante Beobachtungen.

© IMAGO/dts Nachrichtenagentur

Scholz: Regierung wird Karlsruher Urteil prüfen und genau beachten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) angekündigt, die Regierung werde dieses nun sorgfältig auswerten und "genau beachten". Das Urteil habe "möglicherweise Auswirkungen auf die Haushaltspraxis nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern". Das parlamentarische Verfahren zum Haushalt 2024 soll demnach aber wie geplant fortgesetzt werden.

Hat Kanzler Olaf Scholz noch eine Zukunft? Seine Ampel-Koalition findet derzeit keinen Ausweg aus dem Desaster um den Bundeshaushalt. Hauptstadt-Insider machen derweil eine Beobachtung, die auffällig ist.

+++ Unbedingt auch lesen: Depri-Deutschland! Wir stecken alle im Herbst-Tief – 5 Dinge ziehen uns runter +++

Wie steht es um den Bundeskanzler? Schmiedet er an einer Ampel-Rettung – oder ist er selbst ratlos?

Ampel im Krisenmodus: Findet Scholz eine Lösung?

Olaf Scholz ist untergetaucht und verhandelt hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt über eine Lösung. Wie die „Bild“ berichtet, ruft er „beinahe im Stundentakt“ Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Chrisian Lindner zusammen. So versuche er „abzuklopfen, welchen Weg aus der Misere seine Koalitionspartner mitgehen“. Ähnlich berichtet das der „Spiegel“. An manchen Tagen würden sich Scholz, Habeck und Lindner zweimal treffen.

+++ Ebenfalls interessant: Friedrich Merz lauert auf Ampel-Scheidung: „Kann sich schon morgen ändern“ +++

Ein „wichtiger Minister“ hat der „Bild“ gesteckt: „Je ernster die Lage, desto ruhiger wird der Olaf. Gerade ist er sehr still.“ Ein schlechtes Zeichen also für den Bundeskanzler?

Wie sehr Scholz die ganze Krise innerlich aufwühlt, zeigte sich jedoch kurz in einer Pressekonferenz mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni. Dort entglitten dem Kanzler kurz die Gesichtszüge, als eine Journalistin sich die Frage erlaubte, ob Deutschland angesichts der Ampel-Krise für die Rechtsaußen-Regierung Italiens noch ein verlässlicher Partner sei.

An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von Twitter / X, der von unserer Redaktion empfohlen wird. Er ergänzt den Artikel und kann mit einem Klick angezeigt und wieder ausgeblendet werden.

Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste übermittelt werden.

Mit Schuldentrick alle Ampel-Parteien ins Boot geholt

Veit Medick, Ressortleiter Politik beim „Stern“, rechnet derweil mit dem „Prinzip Scholz“ ab. Im Hauptstadt-Newslettter des „Stern“ schreibt Medick: „Karlsruhe hat ein Prinzip zur Disposition gestellt, mit dem kaum jemand so verbunden ist wie Scholz. Der Ansatz nämlich, politische Gefahren und weltanschauliche Unterschiede mit haushaltspolitischer Nonchalance aushebeln zu können.“

+++ Spannend: Ampel-Zukunftsprojekte auf der Kippe: Ein Überblick über das ganze Dilemma +++

Ohne den „Schuldenbremsen-Bypass“, den maßgeblich Olaf Scholz in die Ampel-Verhandlungen reingebracht hat, wäre es demnach nie zu einem Koalitionsvertrag gekommen. Doch diese „Kredite auf Vorrat, um die Wünsche aller drei Parteien unterbringen zu können“ seien ihm nun „höchstrichterlich um die Ohren“ geflogen.


Weitere Nachrichten für dich:


Spricht der Kanzler erst nächste Woche wieder öffentlich?

Und nun, Herr Scholz? Laut „Spiegel“ ist davon auszugehen, dass er in der kommenden Woche im Bundestag sprechen werde. Eigentlich wäre da seine Haushaltsrede vorgesehen gewesen – nun wird es eine Krisenrede.