Hat Kanzler Olaf Scholz noch eine Zukunft? Seine Ampel-Koalition findet derzeit keinen Ausweg aus dem Desaster um den Bundeshaushalt. Hauptstadt-Insider machen derweil eine Beobachtung, die auffällig ist.
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Wie steht es um den Bundeskanzler? Schmiedet er an einer Ampel-Rettung – oder ist er selbst ratlos?
Ampel im Krisenmodus: Findet Scholz eine Lösung?
Olaf Scholz ist untergetaucht und verhandelt hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt über eine Lösung. Wie die „Bild“ berichtet, ruft er „beinahe im Stundentakt“ Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Chrisian Lindner zusammen. So versuche er „abzuklopfen, welchen Weg aus der Misere seine Koalitionspartner mitgehen“. Ähnlich berichtet das der „Spiegel“. An manchen Tagen würden sich Scholz, Habeck und Lindner zweimal treffen.
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Ein „wichtiger Minister“ hat der „Bild“ gesteckt: „Je ernster die Lage, desto ruhiger wird der Olaf. Gerade ist er sehr still.“ Ein schlechtes Zeichen also für den Bundeskanzler?
Wie sehr Scholz die ganze Krise innerlich aufwühlt, zeigte sich jedoch kurz in einer Pressekonferenz mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni. Dort entglitten dem Kanzler kurz die Gesichtszüge, als eine Journalistin sich die Frage erlaubte, ob Deutschland angesichts der Ampel-Krise für die Rechtsaußen-Regierung Italiens noch ein verlässlicher Partner sei.
Mit Schuldentrick alle Ampel-Parteien ins Boot geholt
Veit Medick, Ressortleiter Politik beim „Stern“, rechnet derweil mit dem „Prinzip Scholz“ ab. Im Hauptstadt-Newslettter des „Stern“ schreibt Medick: „Karlsruhe hat ein Prinzip zur Disposition gestellt, mit dem kaum jemand so verbunden ist wie Scholz. Der Ansatz nämlich, politische Gefahren und weltanschauliche Unterschiede mit haushaltspolitischer Nonchalance aushebeln zu können.“
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Ohne den „Schuldenbremsen-Bypass“, den maßgeblich Olaf Scholz in die Ampel-Verhandlungen reingebracht hat, wäre es demnach nie zu einem Koalitionsvertrag gekommen. Doch diese „Kredite auf Vorrat, um die Wünsche aller drei Parteien unterbringen zu können“ seien ihm nun „höchstrichterlich um die Ohren“ geflogen.
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Spricht der Kanzler erst nächste Woche wieder öffentlich?
Und nun, Herr Scholz? Laut „Spiegel“ ist davon auszugehen, dass er in der kommenden Woche im Bundestag sprechen werde. Eigentlich wäre da seine Haushaltsrede vorgesehen gewesen – nun wird es eine Krisenrede.