Corona-Newsblog: Nächster Maßnahmen-Hammer von Olaf Scholz ++ DIESE neuen Beschlüsse kommen

Corona-Varianten: Wie entstehen Mutationen und was macht sie gefährlich?

Corona-Varianten: Wie entstehen Mutationen und was macht sie gefährlich?

Was sind eigentlich Corona-Varianten und warum werden sie mit griechischen Buchstaben bezeichnet.

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  • Die Impfzertifikate sollen künftig nur noch sechs Monate gültig sein (16.25 Uhr)
  • Olaf Scholz will eine allgemeine Corona-Impfpflicht (14.08 Uhr)
  • Zweifel an den RKI-Zahlen: Ist die Corona-Lage in Wirklichkeit viel schlimmer? (Update 11.05 Uhr)

Erstmal seit Wochen scheint die vierte Corona-Welle ins Stocken zu geraten. Die Zahlen der Neuinfektionen scheinen aktuell auf einem hohen Niveau zu stagnieren, in Bayern gehen sie sogar leicht zurück. Die bundesweite Trendwende? Datenexperten äußern Zweifel.

Auf einem neuen Corona-Gipfel haben Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Dienstag darüber beraten, welche zusätzlichen Maßnahmen kommen sollen.

Corona-Newsblog: Muss Deutschland erneut in einen Lockdown?

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Corona-Lage in Deutschland (Stand 30. November):

  • 7-Tage-Inzidenz: 452,2
  • Neue Covid-19-Fälle: 45.753
  • Corona-Todesfälle insgesamt: 101.344
  • Anteil der vollständig Geimpften: 68,4 Prozent
  • Anteil der Booster-Geimpften: 11 Prozent
  • Hospitalisierungsrate bundesweit: 5,52

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17.05 Uhr: MPK wird auf Donnerstag vorgezogen

Der Bund-Länder-Gipfel ist beendet. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fand im Anschluss lobende Worte für den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz. Es sei mehr herausgekommen als zunächst von ihm erwartet.

Endgültige Beschlüsse wurden nicht gefasst am Dienstag, weil es zunächst nur ein Beratungstermin war. Die Ministerpräsidentenkonferenz wurde dafür eine Woche vorverlegt und findet nun Donnerstag statt.

Da sollen auch die letzten strittigen Punkte, wie eine Begrenzung der Zuschauerzahlen in Bundesliga-Stadien bzw. Geisterspiele sowie eine mögliche Schließung von Clubs und Diskotheken.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat gefordert, dass es bis zum Jahresende wieder Geisterspiele in der Fußball-Bundesliga geben soll. „Wenn Weihnachtsmärkte zu sind, ist es nicht stimmig, volle Stadien zu haben“, sagte der CSU-Politiker.

„Wir wollen folgendes vorschlagen: Bis Jahresende sollte man ohne Zuschauer auf jeden Fall bei den Profi-Ligen auskommen“, sagte Söder. „Wir versuchen, das nochmal deutschlandweit umzusetzen, wir würden aber in Bayern da an der Stelle auch einen Alleingang machen.“

16.25 Uhr: Olaf Scholz verkündet nächsten Maßnahmen-Hammer

Auch das ist ein Hammer: Künftig sollen Impfzertifikate in der App nur noch sechs Monate gültig sein. Bisher waren es 12 Monate. Der Grund: Der Impfschutz lässt nach Monaten deutlich nach, daher empfehlen Virologen dringend eine Auffrischung.

15.55 Uhr: Bund-Länder-Gipfel kommt voran! DIESE neuen Beschlüsse kommen

Die „Bild“ berichtet nun, dass sich die Runde in vielen Punkten bereits einig sein soll. Hier ein Überblick über die neuen Maßnahmen:

  • Booster-Offensive bis Weihnachten (30 Millionen Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen)
  • Auch in Apotheken soll dafür geimpft werden.
  • 2G bei allen Veranstaltungen und im Einzelhandel, Ausnahme Supermärkte.
  • Der Impfschutz soll nach zwei Spritzen nur noch sechs Monate gültig sein. Dann laufen die entsprechenden Zertifikate in der App ab. Bisher war das Impfzertifikat 12 Monate gültig.
  • Die Ampel plant eine Abstimmung über eine Impfpflicht im Bundestag Anfang 2022. Sie soll ohne Fraktionszwang als Gewissensfrage ablaufen.
  • Bald-Kanzler Olaf Scholz sprach sich für die allgemeine Impfpflicht aus.
  • Zuvor kommt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht (Pflegeheime, Krankenhäuser, Kitas).
  • In der Schule wird die Maskenpflicht wieder eingeführt.

14.08 Uhr: Künftiger Kanzler Olaf Scholz spricht sich für Corona-Impfpflicht aus

„Bild“-Journalist Paul Ronzheimer will aus den internen Beratung der Bund-Länder-Runde erfahren haben, dass sich der designierte Kanzler Olaf Scholz für eine allgemeine Impfpflicht für alle ausgesprochen hat. Auch die Mehrheit der Länderchefs sei dafür, so „Bild“.

+++ Allgemeine Impfpflicht: Wann und wie? Mit DIESEM Coup soll sie eingeführt werden +++

Scholz erklärte, dass es jedoch vorher eine Abstimmung im Bundestag darüber geben müsse. „Ich als Abgeordneter werde diesem Vorhaben zustimmen“, erklärte der SPD-Politiker in der Telefonschalte.

Außerdem will Olaf Scholz 2G im Einzelhandel, mit Ausnahme für Supermärkte.

13.55 Uhr: Das steht in der Beschlussvorlage der unionsgeführten Bundesländer

Die von CDU/CSU-geführten Bundesländer haben sich auf eine gemeinsame Beschlussvorlage für den Bund-Länder-Gipfel geeinigt. Die „Bild“-Zeitung veröffentlicht wichtige Forderungen:

  • Die Bundesregierung wird beauftragt, „die Vorbereitungsarbeiten zur Einführung einer allgemeinen Impflicht zügig einzuleiten“.
  • Ungeimpfte sollen sich nur noch „mit maximal fünf Personen aus maximal zwei Hausständen treffen.“ Geimpfte oder Genese sowie Kinder unter 12 Jahren werden nicht mitgezählt.
  • Clubs und Diskotheken werden geschlossen.
  • Bei Großveranstaltungen sind nur ein Drittel der möglichen Zuschauerzahlen erlaubt.

Noch ist völlig unklar, welche dieser Punkte in der Bund-Länder-Runde beschlossen werden.

13.40 Uhr: Robert Habeck will 2G überall, außer in Supermärkten und Apotheken

Im ZDF-Morgenmagazin sprach Robert Habeck davon, dass ein „Lockdown für Ungeimpfte“ unumgänglich sei. „Es ist völlig klar, was passieren muss: Die Kontakte müssen reduziert werden, 2G muss bundesweit verbindlich umgesetzt werden für alle Einrichtungen des öffentlichen Lebens außer des Bedarfs, den man in Supermärkten oder Apotheken hat“, so Habeck.

Die Bundesländer hätten bereits jetzt ein „Bündel von Möglichkeiten“, um zu handeln, etwa die Ausweitung der 2G-Regel.

12.55 Uhr: Lange Liste durchgesickert – DIESE neuen Maßnahmen könnten heute beschlossen werden

Nun sind neue Details durchgesickert, worüber die Länderchefs heute mit Angela Merkel und Olaf Scholz beraten wollen. Das Portal „Business Insider“ berichtet entsprechend. Möglich sein soll eine Impfpflicht für mehrere Berufsgruppen. Das alles soll im Gespräch sein:

  • Impfpflicht für Beschäftigte im Öffentlichen Nahverkehr, in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Feuerwehrleute und Polizisten.
  • Flächendeckende Schließung von Bars und Clubs.
  • Obergrenze von Personen in Freizeiteinrichtungen.
  • Bundesweite Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen.
  • Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren für Ungeimpfte.
  • Kontaktbeschränkungen, ggf. nur für Ungeimpfte.
  • Booster-Kampagne: Ziel von 30 Millionen Auffrischungsimpfungen bis Ende des Jahres.
  • Wie zuvor berichtet (siehe Update unten) sind auch Geisterspiele in der Bundesliga ein Thema.
  • Markus Söder will auch über vorgezogene Weihnachtsferien an Schulen sprechen.

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11.20 Uhr: Was für Corona-Maßnahem könnten die Ministerpräsidenten heute beschließen?

Besonders die Ministerpräsidenten von Bayern und Sachsen, Markus Söder (CSU) und Michael Kretschmer (CDU), machen im Vorfeld des Bund-Länder-Gipfels Druck. „Von der heutigen Bund-Länder-Schalte muss eine deutliche Warnung an die Bevölkerung ausgehen. Alle unnötigen Kontakte müssen in den kommenden Wochen unterbleiben“, so Kretschmer gegenüber der „Bild“. Laut der Zeitung könnte auch über 2G im Einzelhandel, außer in Supermärkten, gesprochen werden.

Markus Söder will „Geisterspiele“ in der Bundesliga: „Es macht auf absehbare Zeit keinen Sinn, wieder Zuschauer zuzulassen“, sagte er im Interview im Radiosender Bayern 2. In Sachsen sind Zuschauer derzeit nicht erlaubt, in Baden-Württemberg wurde eine entsprechende Verordnung auch angekündigt.

Söder kann sich auch vorgezogene Weihnachtsferien an Schulen vorstellen.

11.05 Uhr: Ist die Corona-Lage in Deutschland in Wirklichkeit viel schlimmer?

Es ist ein erster Hoffnungsschimmer: Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz ist am Dienstag erstmals seit Wochen etwas zurückgegangen, von 452,4 auf 452,2. Die Dynamik im Ausbruchsgeschehen scheint aktuell eingedämmt, auch wenn die Zahlen auf extremen Niveau bleiben.

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Doch stimmen diese Zahlen des Robert Koch-Instituts überhaupt? Datenexperte Olaf Gersemann von der „Welt“ befürchtet, dass in dieser Statistik viele Fälle fehlen: „Weil Behörden mit dem Melden nicht mehr hinterherkommen, sind in den täglich gemeldeten Fallzahlen gegenwärtig zunehmend viele Nachmeldungen enthalten. Das führt zum Beispiel dazu, dass für den 25. November die Inzidenz zunächst mit 420 ausgewiesen wurde. Daraus sind inzwischen 461 geworden.“

Besonders in den stark betroffenen Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kommen die Behörden kaum mehr hinterher mit den Meldungen ans RKI.

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Ähnlich beurteilt Daten-Journalist Christian Endt von der „Zeit" die Situation: „Die Lage in den Ostländern ist schwer zu beurteilen“, schreibt er. „In Sachsen und Thüringen müssen wir von teilweisen Zusammenbruch des Meldesystems ausgehen, die Zahlen sind also nur bedingt aussagekräftig.“

Für NRW stellt Endt ein Abflachen der Kurve fest. „Der Karnevalsauftakt scheint keine schlimme Verwüstung zu hinterlassen“, analysiert er. In Bayern geht die Inzidenz sogar leicht zurück, bleibt aber weiter erschreckend hoch.

„Woher die Entspannung? Ich fürchte, zum Teil ist es ein Artefakt durch ausfallende Meldungen bei steigender Dunkelziffer. Positiver Trend dürfte aber echt sein – und auf Maßnahmen, Boostern und freiwillige Kontaktreduktion zurückgehen“, vermutet Endt auf Twitter.

Gleichzeitig mahnt er jedoch, dass ein Abflachen der Kurve in den besonders betroffenen Bundesländern nicht ausreiche, weil die Intensivstationen trotzdem volllaufen.

Insbesondere vor dem Hintergrund der neuen und möglicherweise ansteckenderen Variante Omikron, bei der erste Fälle in Deutschland bekannt wurden, könnte die vierte Welle also lange noch nicht gebrochen sein!

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10.30 Uhr: Kommt es erneut zum Lockdown? Merkel, Scholz und Ministerpräsidenten tagen ab 13 Uhr

Werden die Corona-Maßnahmen in Deutschland verschärft und kommt es erneut bundesweit zu einem Lockdown? Ab 13 Uhr beraten Bundeskanzerlin Angela Merkel, ihr Nachfolger Olaf Scholz und die Länderchefs in einer Telefonschalte über die nötigen nächsten Schritte.

Dass harte Maßnahmen rechtlich zulässig sind, hat nun das Bundesverfassungsgericht am Dienstag entschieden. Das Gericht hat die umstrittene Bundesnotbremse für zulässig erklärt und damit mögliche neue Maßnahmen der Politik in dieser Richtung ermöglicht.

Die Richter wiesen mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse zurück. Sie seien „in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das Karlsruher Gericht mit. Trotz der Eingriffe in Grundrechte seien die Regelungen verhältnismäßig gewesen.