Kommt es bei der Deutschen Bahn bald zu einem unbefristeten Streik? Diese Frage wird sich bald klären, denn die EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft) verkündet am Montag das Ergebnis der Urabstimmung.
Doch wie wahrscheinlich ist ein erneuter Streik und wären weitere Streiks in diesem Jahr ausgeschlossen, wenn die Gewerkschaftsmitglieder bei der Urabstimmung den Schlichterspruch annehmen? Wir haben die wichtigsten Antworten für alle, die mit der Deutschen Bahn unterwegs sind.
Deutsche Bahn: Unbefristeter Streik?
Seit Ende Februar wird zwischen der DB und der EVG über einen neuen Tarifvertrag gestritten. Zweimal kam es deswegen zu einem Warnstreik – ein dritter wurde vom Arbeitsgericht in Frankfurt am Main verhindert. Dennoch scheiterten die Verhandlungen Ende Juni. Es folgte ein zweiwöchiges Schlichtungsverfahren mit dem nun vorliegenden Schlichterspruch als Ergebnis.
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Der EVG-Bundesvorstand hat letztendlich den Mitgliedern empfohlen, den Schlichterspruch anzunehmen. In der Urabstimmung könnte sie sich aber auch für einen unbefristeten Streik aussprechen. Damit es dazu kommt, müssen dies 75 Prozent der Abstimmenden machen. Das gilt als nicht wahrscheinlich. Allein die 70.000 Beschäftigten, die von dem Schlichterspruch profitieren, dürften für diesen stimmen. Dennoch wird nicht erwartet, dass es eine sehr hohe Zustimmung für den Schlichterspruch gibt. Viele hatten nämlich deutlich mehr erwartet. Sollten sich weniger als 50 Prozent für den Schlichterspruch aussprechen, wird dieser aller Voraussicht nach zwar angenommen, aber nicht von einer Mehrheit innerhalb der EVG getragen.
Könnte es 2023 zu weiteren Streiks bei der DB kommen?
Selbst wenn der Schlichterspruch von der EVG angenommen wird, sind Streiks bei der Deutschen Bahn 2023 nicht ausgeschlossen. Schon im Herbst starten die Tarifverhandlungen mit der deutlich offensiver auftretende Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Diese will 555 Euro mehr pro Monat erreichen sowie eine Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit für Schichtarbeiter von 38 auf 35 Stunden. Auch die Inflationsausgleichsprämie gehört zu ihren Forderungen.
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In den vergangenen Jahren ging es bei Verhandlungen zwischen der DB und der GDL oft hart zur Sache. Gewerkschaftschef Claus Weselsky spart bei öffentlichen Auftritten meist nicht mit harten Vorwürfen in Richtung DB-Vorstand – erst im Juni bezeichnete er den DB-Konzern als unfähig, Eisenbahnbetrieb in Deutschland zu managen. Dass er bereit ist, seine Forderungen mit harten Streiks durchzusetzen, hat Weselsky oft genug bewiesen. Die Friedenspflicht zwischen der Bahn und der GDL endet am 31. Oktober – danach beginnt die nächste Tarifauseinandersetzung. (mit dpa)