Essen.
Ein ziemlich skurriler Gerichtsstreit in Essen geht in eine weitere Runde!
Der Rentner Günter M. forderte seine Heimatstadt Essen dazu auf, die Kosten für seine Notdurft auf öffentlichen Toiletten zu tragen. Nun haben die Richter im Landessozialgericht ein Urteil gesprochen.
Essen: Rentner fordert „Pinkelgeld“ von seiner Heimatstadt
Seit Jahren ist es ein heiß diskutiertes Thema. Ob auf dem Weg in den Urlaub auf der Autobahn oder bei einem Bummel durch die Innenstadt: wenn die Blase drückt, ist der Gang zum WC vielerorts kostenpflichtig. Viele Menschen regen sich darüber auf, dass sie für so ein Bedürfnis teilweise bis zu einem Euro blechen müssen. So auch der Rentner Günter M. aus Essen.
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Das ist die Stadt Essen:
- geht auf das vor 850 gegründete Frauenstift Essen zurück
- 582.760 Einwohner, neun Stadtbezirke und 50 Stadtteile, viertgrößte Stadt in NRW
- seit 1958 Sitz des neugegründeten Bistums Essen
- Wahrzeichen unter anderen: Zeche Zollverein, Villa Hügel, Grugapark Essen
- war 2010 Kulturhauptstadt Europas und 2017 Grüne Hauptstadt Europas
- Oberbürgermeister ist Thomas Kufen (CDU)
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Laut beziehe er seit einem Schlaganfall vor einigen Jahren Sozialhilfe. Seit der Erkrankung beträgt der Grad der Behinderung des Esseners 50 Prozent. Darüber hinaus quält Günter M. aber noch ein anderes Problem. Er selbst habe ausgerechnet, dass er monatlich 180 Euro für öffentliche Toiletten berappeln müsse. Vor drei Jahren entschied sich der Rentner schließlich dazu, dieses Geld einzuklagen.
Vor dem Sozialgericht forderte er ein „Pinkelgeld“ ein. Am 28. Juni 2018 und im März vergangenen Jahres musste der Essener bereits in erster Instanz Niederlagen einstecken. Am 30. Januar fällten die Richter in Essen schließlich ein Urteil für den skurrilen Gerichtsstreit.
Essen: Richter am Sozialgericht fällen Urteil
Demnach müsse Günter M. auch in Zukunft seine Notdurft beim Einkaufen oder Spazierengehen aus eigener Tasche zahlen. In der einstündigen Verhandlung konnte auch sein Anwalt nichts für den Rentner tun. Dennoch gibt der Mann aus Essen nicht auf.
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Günter M. erklärte sich dazu bereit, diese Entscheidung anzufechten und im Notfall sogar das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. .
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