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Essen: Nach Islamisten-Aufmarsch bei Pro-Palästina-Demo – jetzt schaltet sich Faeser ein! „Unerträglich“

von Charmaine Fischer

Schlimme Bilder, die sich mitten in Essen abspielten: Ein Islamisten-Aufmarsch zog durch die Stadt. Jetzt spricht Ministerin Faeser.

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© Vladimir Wegener / FUNKE Foto Services

Verbrechen in NRW: So viel Arbeit hat die Polizei wirklich

Laut der Polizei-Kriminalstatistik ist die Kriminalität in NRW 2022 leicht angestiegen. In den vergangenen sechs Jahren war sie noch stetig gesunken. Mit knapp 1,37 Millionen Delikten gab es einen Anstieg um 13,7 Prozent zum Vorjahr.

Diese Veranstaltung schlägt hohe Wellen – und das weit über die Stadtgrenzen von Essen hinaus: Für Freitagabend (3. November) war eine Pro-Palästina-Demo in Essen abgekündigt. Doch schnell entwickelte sich die Demo mit über 3.000 Teilnehmern zu einem regelrechten Islamisten-Aufmarsch, wie wir bereits berichteten. Jetzt schaltete sich sogar Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein.

Erschreckende Bilder in der Innenstadt von Essen: Menschen zogen getrennt nach Geschlechtern und mit mutmaßlich verbotenen Taliban-Symbolen durch die Stadt. Auch an Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen gingen die Bilder nicht spurlos vorbei. Er meldete sich bereits zu Wort, sagte klipp und klar: „Solche Bilder wollen wir in Essen nicht sehen!“ (wir berichteten). Faeser wählte jetzt nicht weniger deutliche Worte.

Innenministerin ist außer sich

Nach der umstrittenen Pro-Palästina-Demonstration ermittelt jetzt auch die Polizei gegen einen der Redner wegen Volksverhetzung. Bei dem Marsch wurden laut Polizei auch Symbole und Zeichen gezeigt, wie sie die Terror-Gruppe „Islamische Staat“ (IS) verwendet. Nancy Faeser (SPD) sagte am Montag (6. November), die Zustände bei der Protestdemo seien „unerträglich“ gewesen! „Was wir da sehen mussten, ist mit unserem Verständnis von Demokratie, mit unserer Vorstellung des friedlichen Zusammenlebens in unserer demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar“, sagte Faeser gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

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In Deutschland dürfe jeder seine Meinung frei äußern und friedlich demonstrieren. „Aber die rote Linie ist: Es gibt null Toleranz für antisemitische und israelfeindliche Hetze, es gibt null Toleranz für Gewalt. Wir tolerieren nicht, dass ein islamischer Gottesstaat auf unseren Straßen propagiert wird“, erklärte Faeser weiterhin. Wer Freiheitsrechte derart missbrauche, um Straftaten und Hass zu propagieren, könne sich nicht auf den Schutz der Meinungsfreiheit berufen. Diese Linie müsse konsequent durchgesetzt werden, auch mit hartem polizeilichem Einschreiten.

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Polizei Essen wertet Bildmaterial aus

Die Essener Polizei teilte mit: „Den Initiatoren ging es offensichtlich weniger um das Leid der Menschen im Gaza-Streifen, sondern viel mehr um die Verbreitung radikalislamistischer Parolen.“ Der Polizei liegen zahlreiche Bild- und Tonaufnahmen der Versammlung vor. Diese werden aktuell ausgewertet. (mit dpa)