Die Bilder aus Essen vom Freitag (3. November) sorgten für Aufsehen. Über 3.000 Menschen nahmen an einer Kundgebung in der Innenstadt teil, die als Pro-Palästina-Demo angekündigt war (>>> DER WESTEN berichtete).
Laut Polizei Essen blieb die Lage am Freitagabend ruhig. Augenzeugen zeigten sich jedoch mehr als beunruhigt von den Szenen, die sich zwischen Viehofer Platz und dem Kreisel am Limbecker Platz abspielten. Denn die zeigten ein anderes Bild. Statt Pro-Palästina-Demo war hier ein regelrechter Islamisten-Aufmarsch zu sehen, Flaggen mit IS-ähnlichen Symbolen wurden geschwenkt.
Am darauffolgenden Samstag (4. November) fand Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) deutliche Worte.
Essen: OB Kufen verurteilt Demo
Als „nur schwer erträglich“ beschreibt Kufen die Szenen. „Islamisten, Antidemokraten und Judenhasser ziehen geschützt durch das deutsche Grundgesetz durch Essen“, poltert der Oberbürgermeister gegen die Demonstration, zu der laut Kufen u.a. die so genannte „Generation Islam“ aufgerufen hatte.
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Der CDU-Mann stellt fest: „Den Initiatoren ging es aber offensichtlich weniger um das Leid der Menschen im Gaza-Streifen, sondern viel mehr um die Verbreitung radikalislamistischer Parolen. Das muss jede und jeder wissen, die oder der daran teilgenommen hat.“
„Wollen wir in Essen nicht sehen“
„Für die Essenerinnen und Essener ist eine solche Demonstration nicht nachvollziehbar“, so das unmissverständliche Fazit des Oberbürgermeisters. Er betont jedoch: „Aber wie das deutsche Demonstrationsrecht beispielsweise Rechtsextremisten schützt, dürfen auch solche Gruppierungen auf deutschen Straßen und Plätzen demonstrieren, solange sie die von der Polizei vorgegebenen Auflagen befolgen.“ Die Polizei bestätigte bereits am Freitagabend gegen 20.30 Uhr auf Nachfrage von DER WESTEN, dass die Demonstration „ohne Störungen“ verlaufen sei.
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„Diese Gruppierungen nutzen bewusst die Grenzen unseres Rechtsstaats aus. Und müssen noch stärker in den Fokus des Verfassungsschutzes genommen werden“, fordert Kufen. „Auch Verbote müssen eine Option sein. Solche Bilder wollen wir in Essen nicht sehen!“