Düsseldorf

Hochwasser: NRW-Landtag zieht Konsequenzen – „,aufklären, warum 49 Menschen ihr Leben verloren haben"

Foto: dpa

Düsseldorf. Das katastrophale Hochwasser in NRW hat 49 Menschen das Leben gekostet.

Die Fraktionen von SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag beantragen einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Katastrophe. Es soll endlich geklärt werden, wieso diese Menschen ihr Leben im Hochwasser verlieren konnten.

49 Menschen haben in NRW durch das Hochwasser ihr Leben verloren

„Wir müssen aufklären, warum 49 Menschen in NRW ihr Leben verloren haben“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty am Mittwoch im Plenum.

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Seine Fraktion habe beschlossen, gemeinsam mit den Grünen in einem Antrag für die Einsetzung eines solchen Ausschusses zu stimmen. Das Gremium solle etwa klären, ob bei der Flutkatastrophe Mitte Juli Menschenleben hätten gerettet werden können. Die Landesregierung habe viele Fragen dazu bisher nicht beantwortet.

Appell an andere Fraktionen, sich dem Antrag anzuschließen

Kutschaty appellierte an die Fraktionen von CDU und FDP, sich dem Antrag anzuschließen. Für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses muss ein Fünftel der Landtagsmitglieder dem Antrag zustimmen. Für Donnerstag hat auch die AfD einen Antrag auf einen solchen Ausschuss eingebracht

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte zu Beginn der Sitzung, es gehe im Moment nicht um die Suche nach Schuldigen, sondern um die Suche nach Lösungen.

Kommission soll herausfinden, wie Menschen sich besser auf Katastrophen vorbereiten können

Einen Antrag von CDU und FDP, eine Enquetekommission einzurichten, begrüßten Kutschaty wie auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Verena Schäffer.

Beide Anträge schlössen sich gegenseitig nicht aus, hieß es. So könne eine Enquetekommission Antworten auf die Frage suchen, wie die Menschen in Zukunft besser vor Katastrophen geschützt werden können, während ein Untersuchungsausschuss Versäumnisse aufarbeiten müsse.

Mitte Juli waren bei der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz rund 190 Menschen ums Leben gekommen, 49 von ihnen in NRW. Im Düsseldorfer Landtag gedachten die Abgeordneten am Mittwochvormittag der Opfer des Hochwassers. (fb/dpa)

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