Deutschland-Koalition: Wähler in Sachsen-Anhalt haben eindeutigen Wunsch nach der Landtagswahl

Superwahljahr 2021: Diese Entscheidungen stehen an

Superwahljahr 2021: Diese Entscheidungen stehen an

Im Wahljahr 2021 fallen in Deutschland einige richtungsweisende Entscheidungen. Die wohl wichtigste: Am 26. September wird der 20. Deutsche Bundestag gewählt. Wir zeigen Dir, welche Wahlen dieses Jahr anstehen.

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Wie geht es weiter in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl? Aktuell regiert mit CDU, SPD und Grünen als Dreierbündnis, die sogenannte Kenia-Koalition. Doch es könnte einen Umbruch geben im Bundesland – eine Deutschland-Koalition bahnt sich an! Die CDU kann sich ihren Koalitionspartner auswählen.

Ausgerechnet die Grünen könnten zu den Verlierer der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zählen. Schon das Wahlergebnis enttäuschte die Partei, nun droht auch noch Machtverlust.

UPDATE 7. Juni, 9.30 Uhr: Deutschland-Koalition möglich, aber auch Schwarz-Rot

Nun ist das vorläufige amtliche Endergebnis da! Gleich mehrere Koalitionsoptionen ergeben sich daraus. Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die freie Auswahl.

CDU: 37,1%, AfD: 20,8%, Linke: 11,0%, SPD: 8,4%, FDP: 6,4%, Grüne: 5,9%

Mögliche Koalitionen sind:

  • Die Weiterführung der schwarz-rot-grünen Koalition (Kenia) CDU, SPD und Grüne erreichen 51,4 Prozent und 55 Sitze.
  • Deutschland-Koalition (CDU, SPD und FDP 51,9 Prozent – und 56 Sitze).
  • Jamaika-Koalition (CDU, Grüne und FDP 49,4 Prozent und 53 Sitze)
  • Ganz knapp möglich wäre auch eine Große Koalition (CDU und SPD 45,5 Prozent und 49 Sitze)

UPDATE 20.45 Uhr: CDU gewinnt Landtagswahl - kommt jetzt die Deutschland-Koalition?

Nun sind Hochrechnungen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt da! Die Wahlergebnisse sind eine große Überraschung. Die CDU konnte sich klar absetzen und mit rund 36 Prozent die Wahl gewinnen. Ein Dämpfer sind die Zahlen dagegen für die Grünen und die SPD! Auch die Linkspartei sackt ab.

ARD: CDU 36,6%, AfD: 22%, Linke: 11%, SPD: 8,4%, FDP: 6,5%, Grüne: 6

ZDF: CDU 36%, AfD 22,9%, Linke 10,7%, SPD: 8%, FDP: 6,8%, Grüne 5,9%, Freie Wähler: 3,1%

Doch wie geht es nun weiter in Sachsen-Anhalt? Bei den Wählern der CDU gibt es eine klare Präferenz: 53 Prozent sagten, dass sie eine Koalition aus CDU, SPD und FDP gut wäre, also eine Deutschland-Koalition! Bei den FDP-Wählern halten sogar 74% dieses Bündnis für gut. Eine Kenia-Koalition bzw. eine Jamaika-Koalition mit den Grünen an Bord schneidet deutlich schlechter ab. Das ergaben Nachwahlbefragungen von Infratest dimap für die ARD.

Bei SPD-Wählern finden immerhin 47 Prozent ein solches Deutschland-Bündnis für gut, 56 Prozent würde es dagegen gut finden, wenn statt der FDP die Grünen dabei wäre.

Bei allen Wählern sagten immerhin noch 38 Prozent, dass eine Deutschland-Koalition ein gutes Bündnis wäre. Ein Kenia-Bündnis kommt auf nur 30 Prozent.

Sollte sich Reiner Haseloff am Willen seiner Wähler orientieren, dürfte die FDP schlechte Karten haben. Nun ist laut ARD aber sogar Schwarz-Rot möglich, eine unerwartete Option eines Zweierbündnisses.

Ausgangslage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021

Aktuell regieren drei Parteien das Bundesland: Die CDU mit Ministerpräsident Reiner Haseloff, die SPD und die Grünen, gemeinsam in einer Kenia-Koalition. Nach der Landtagswahl 2016 mussten alle drei Partei zusammenfinden, weil die CDU ein Bündnis mit der zweistärksten und drittstärksten Partei, der AfD und der Linkspartei, ausschloss.

>>> Ticker zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Nun könnte es bei der Landtagswahl 2021 noch komplizierter werden!

Bleibt es bei der Kenia-Koalition nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021?

Laut aktuellen Umfragen könnte es erneut für eine Mehrheit von CDU (27-30%), SPD (10-12%) und Grünen (8-9%) reichen.

>>> Umfrage zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Schock-Prognosen kurz vor der Wahl!

Die Bezeichnung Kenia-Koalition leitet sich ab von den Farben der Nationalflagge des afrikanischen Staates. Auch in den Nachbarbundesländern Sachsen und Brandenburg stellen alle drei Parteien zusammen die Regierung. Jedoch regt sich Unmut in der CDU gegen eine Neuauflage der Koalition. Man liebäugelt mit einem Wechsel.

So sagte etwa der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, dem „Tagesspiegel“ vor der Wahl: „Eine Deutschland-Koalition mit CDU, SPD und FDP wäre sicherlich eine gute Option für Sachsen-Anhalt.“

Obwohl die Grünen, die vor fünf Jahren nur ganz knapp mit 5,2% den Einzug ins Parlament geschafft haben, nun laut Umfragen mit 8-9% rechnen dürfen, könnten sie in der Opposition landen!

Kommt es zur Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt?

Strebt die CDU wirklich eine Koalition mit SPD und FDP nach der Wahl an, und kann sie die Sozialdemokraten von dem bürgerlicheren Bündnis überzeugen, wäre es die erste schwarz-rot-gelbe Koalition seit 1959 auf Länderebene. Damals gab es ein solches Dreierbündnis im Saarland, zuvor auch in Bremen und Berlin. Eine solche Koalition bezeichnet man nach den Landes- und Parteifarben als eine „Deutschland-Koalition“.

Die Koalitionspartner könnten ein solches Bündnis als demokratisches Bollwerk gegen radikale Kräfte von links und rechts, also der Linken und der AfD, verkaufen – und gleichzeitig den Grünen und Annalena Baerbock einen Dämpfer verpassen! Schließlich wäre so ein Bündnis auch auf Bundesebene zumindest theoretisch eine denkbare Option für eine Koalition ohne Beteiligung der Grünen nach der Bundestagswahl.

>>> Anne Will (ARD): Sahra Wagenknecht bläst AfD-Parteichef den Marsch – „So widerwärtig, so ekelhaft“

Die linke SPD-Basis dürfte sich jedoch, zumindest auf Bundesebene, bei einer solchen Koalition querstellen. Der Partei würde eine neue Zerreißprobe drohen.

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Mehr zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt:

  • In Sachsen-Anhalt leben knapp 2,2 Millionen Menschen.
  • Landeshauptstadt ist Mageburg.
  • Seit 2002 stellt die CDU den Ministerpräsidenten. Zunächst Wolfgang Böhmer, seit 2011 Reiner Haseloff.
  • Aktuell regiert eine sogenannte „Kenia-Koalition“ das Bundesland, bestehend aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

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>>> SPD: Neues Wahldesaster! Sozialdemokraten sind in halb Deutschland am Ende

Zur Not: Simbabwe-Koalition in Sachsen-Anhalt

Sollte das Ergebnis der Landtagswahl 2021 besonders extrem ausfallen, könnten CDU, SPD, Grüne und FDP gezwungen sein, für eine Regierungsbildung zusammenzufinden, auch wenn es kaum inhaltlichen Konsens geben würde in einer solchen bunten Mischung. Hier gibt es in der Politikwissenschaft die Bezeichnung Simbabwe-Koalition, ebenfalls aufgrund der Nationalflagge des Landes.

>>> AfD ist Ostdeutschland-Partei: Erschreckender Trend in allen neuen Bundesländern

Eine solche Koalition wäre dann realistisch, sollte es nicht für eine Mehrheit von CDU, SPD und Grünen oder CDU, Grüne und FDP reichen, etwa weil die AfD überraschend noch viel stärker abschneidet. Laut aktuellen Umfragen sieht es jedoch nicht danach aus.

Jamaika-Koalition in Sachsen-Anhalt: Wegweiser für den Bund?

Rechnerisch auch realistisch wäre ein oben schon angesprochenes Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Auch in Schleswig-Holstein gibt es eine solche Koalition, die natürlich ebenso für die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im Herbst, wie schon 2013, eine Möglichkeit darstellt.

Allerdings scheint es, wie bereits erwähnt, starke Vorbehalte in der CDU Sachsen-Anhalt gegenüber einer Neuauflage einer Koalition mit den Grünen zu geben.