Wer an die Wahl denkt, denkt schnell an die großen Parteien. Sie dominieren, ihre Kandidaten stehen im Rampenlicht. Doch bei der Bundstagswahl können die Wählerinnen und Wähler ihre Kreuzchen auch bei jeder Menge Kleinstparteien setzen. Und die sind teilweise ziemlich kurios.
Auf dem Stimmzettel wird einiges los sein. Insgesamt 44 nicht etablierte Parteien sind für die Bundestagswahl 2021 zugelassen. Wer steckt dahinter?
Bundestagswahl: „Auffangbecken für Personen, die der neonazistischen Szene angehören“
Die Liste ist ein bunter, teilweise aber auch sehr dunkler, tiefbrauner Mix. Zugelassen zur Bundestagswahl 2021 ist unter anderem auch „Der dritte Weg“. Gemäß der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) wurde die Partei 2013 durch ehemalige Anhänger der seit 2014 verbotenen rechtsextremistischen Organisation „Freies Netz Süd“ gegründet.
Mitglieder treten häufig bei Demonstrationen gegen Asylbewerberheime und bei NS-Gedenkmärschen in Erscheinung, wie es bei der bpb weiter heißt. Wegen ihrer rechtsextremen und neonazistischen Ausrichtung wird die Partei durch den Verfassungsschutz beobachtet.
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„Die Partei dient nach wie vor als Auffangbecken für Personen, die der neonazistischen Szene angehören und teilweise auch Mitglieder verbotener Organisationen waren“, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2020.
Unter den zur Bundestagswahl zugelassen Kleinstparteien sind auch solche mit pazifistischem Gedankengut, beispielsweise die Partei „Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller“. Sie fordert „eine menschliche Handlungsweise besonders der Führenden, die auf das Wohl aller Menschen, der Tiere und der Pflanzenwelt ausgerichtet ist.“ Praktiken zur Achtsamkeit wie Meditation würden solch eine Denk- und Handlungsweise fördern, sie führten zu „Integrität, Mitgefühl, Vernunft und Mut“, ist die zur Bundestagswahl zugelassene Partei überzeugt.
Bundestagswahl: Tierschutz und regionaler Bezug
Auch einige Parteien, die sich insbesondere Natur- und Tierschutz auf die Fahne geschrieben haben, treten zur Bundestagswahl 2021 an, darunter die Ökologisch-Demokratische Partei oder die „Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz“. Hinzu kommen Parteien mit regionalem Bezug wie die „Bayernpartei“. Während die „Gartenpartei“ ihren Ursprung in Kleingartenanlagen in Magdeburg hat, liegt der von „Die Urbane. Eine HipHop Partei“ in der Berliner Hip-Hop-Szene.
„Nur noch Krisen, eine Lösung: Sozialismus“ – dieses Motto verfolgt die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD). Von ganz links bis ganz rechts, von Schrebergarten bis Hip-Hop-Szene, die Liste der zugelassenen Kleinsparteien für die Bundestagswahl ist lang. Zwei Tage dauerte die Sitzung des Bundeswahlausschusses. Während 44 nicht etablierte Vereinigungen zur Bundestagswahl zugelassen wurden, wurde fast genauso vielen die Zulassung zur Bundestagswahl nach Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen versagt, insgesamt 43.
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Aktuell sitzen sechs Fraktionen im Bundestag. Welche Parteien am Ende das Rennen bei der Bundestagswahl am 26. September machen werden, entscheidet sich in weniger als zwei Monaten. Bislang gleicht der Wahlkampf der großen Parteien einer Achterbahnfahrt. Es bleibt spannend.
Eine Liste aller zugelassener Kleinstparteien findest du >>> hier.