Essener müssen stark sein, denn Beschwerden der Stadt Essen in Sachen Rüttenscheider Straße haben Folgen für zahlreiche Verkehrsteilnehmer. Sie müssen sich bald voraussichtlich an altbekannte Regeln halten.

Denn die Stadt Essen darf die Verkehrsregelungen für die Rüttenscheider Straße, die im Oktober 2024 eingeführt wurden, vorerst wieder anwenden, heißt es in einer Pressemitteilung von „justiz.nrw.de“. Das hat das Oberverwaltungsgericht am Dienstag (24. Juni) entschieden. Die Stadt hatte gegen einen früheren Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 21. Januar 2025 Beschwerde eingelegt – und damit nun Erfolg. Doch was bedeutet das konkret?

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Die Rüttenscheider Straße in Essen ist seit 2020 eine Fahrradstraße, darf aber weiterhin von Autos befahren werden. Um den Autoverkehr zu verringern, führte die Stadt im Oktober 2024 neue Verkehrsregeln ein – darunter Abbiegegebote und Durchfahrtverbote für Autos an bestimmten Kreuzungen. Radfahrer und Busse durften weiterhin geradeaus fahren.

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Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hielt diese Maßnahmen für rechtswidrig und verpflichtete die Stadt, die Schilder zu entfernen. Dagegen legte die Stadt Essen Beschwerde ein – und bekam jetzt vom Oberverwaltungsgericht Recht: Die Verkehrsregeln dürfen vorerst wieder gelten. Doch was sind die Gründe für diese Entscheidung?

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Das sind die Gründe für die Entscheidung

Laut Gericht wisse man noch nicht sicher, ob die neuen Verkehrsregeln der Stadt Essen rechtmäßig oder rechtswidrig sind. Aber es gebe Hinweise, dass sie nötig sein könnten – zum Beispiel, weil auf der Fahrradstraße zu viele Autos unterwegs sind und es an zwei Stellen oft Unfälle gibt.

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Demnach sei die Sicherheit wichtiger als etwa der Zeitaufwand und die Umwege, die Betroffene in Kauf nehmen müssen. Ob die Stadt die Schilder jetzt tatsächlich wieder aufstellt oder noch einmal überprüft, darf sie allerdings selbst entscheiden. Wer auf der Rü in Essen unterwegs ist, sollte aufmerksam sein, denn die altbekannten Verbote könnten bald wieder gelten.

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