Die Bilder aus Essen vom vergangenen Freitag (3. November) haben bundesweit für Entsetzen gesorgt. Was als Pro-Palästina-Demo angemeldet war, entpuppte sich als waschechter Islamisten-Aufmarsch.
Teilnehmer forderten die Errichtung eines Kalifats in Deutschland und schwenkten Flaggen mit Symbolen, die denen von IS- und Taliban sehr ähnlich waren (mehr dazu hier). Nach dem Islamisten-Aufmarsch kassierte die Polizei Essen reichlich Kritik. Viele fragen sich: Hätte die Demonstration nicht aufgelöst werden müssen? Zu den Vorwürfen hat sich jetzt der Essener Polizeipräsident Andreas Stüve geäußert.
Essen: „Wir haben eine neue Qualität erlebt“
„Auch für mich ist ein Aufmarsch von Demokratie- und Menschenfeinden in unserer Stadt nur schwer zu ertragen und dies beschäftigt mich sehr“, ließ der Essener Polizeichef wissen. Er habe gemeinsam mit seinen Kollegen in den letzten Tagen viel Zeit damit verbracht, „unzählige Videos, Bildaufnahmen und Protokolle über den Verlauf zu sichten und auf ihre strafrechtliche Relevanz hin zu überprüfen.“
Das Problem: Die Teilnehmer der Demo hätten ihre Grenzen genau gekannt, was die Strafverfolgung äußert schwer mache.
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„Wir haben am Freitag eine neue Qualität in Essen erleben müssen. Islamisten haben die Täuschung auf die Spitze getrieben und offenbar ganz bewusst sehr ähnliche Symbole des Islamischen Staates und der Taliban genutzt, um für ihre weltfremden Ziele zu werben“, erklärt Stüve.
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Hätte der Islamisten-Aufmarsch aufgelöst werden müssen?
Genau wie viele Essener würde den Essener Polizeipräsidenten ein solcher Aufmarsch in Essen beunruhigen. Die Versammlung sei allerdings nicht zu verhindern gewesen, weil sich die Anmelder an die Auflagen hielten. Am Ende musste die Polizei Essen sogar ein positives Fazit ziehen: „Die Versammlung verlief laut, sehr emotional, aber im Ergebnis friedlich“, so Stüve.
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Der Essener Polizeichef verspricht: „Seien Sie sich sicher, dass Ihre Polizei jederzeit alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen wird, um ähnliche Aufmärsche in ihrer verstörenden Wirkung einzudämmen.“ Allerdings müsse sich Essen auf weitere Demonstrationen dieser Art einstellen. Man müsse aushalten, „dass wir aufgrund der Gesetzeslage auch zukünftig Versammlungen in unserer Stadt erleben müssen, die unserem freien und demokratischen Weltbild nicht entsprechen.“ Ähnlich äußerte sich im Vorfeld bereits ein Sprecher der Polizei Essen und verwies auf Hooligan – und Nazi-Aufmärsche, die unter Auflagen auch genehmigt werden.