Die Alternative für Deutschland (AfD) steht bereits seit ein paar Jahren unter der Beobachtung des Bundesamts für Verfassungsschutz. Dennoch erstarkt die Partei weiter und mit ihr auch der Widerstand linker Gegenbewegungen.
Schon in Dortmund und Gelsenkirchen haben Anti-AfD-Demonstrationen zuletzt Tausende Menschen angezogen. Nun wächst auch der Widerstand in Essen. Selbst die Messe Essen will jetzt den Parteitag der AfD im eigenen Hause verhindern.
Messe Essen kämpft gegen AfD-Parteitag
Es ist zwar noch etwas hin, aber man kann ja nicht früh genug damit anfangen. Ende Juni plant die AfD ihren Parteitag in der Grugahalle in Essen. Doch die Messe Essen will da nicht mitspielt und versucht jetzt mit „allen rechtlichen Mittel“ von dem Vertrag mit der Partei zurückzutreten.
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Die Veranstaltungsstätte in Essen will nicht, dass der Termin in den eigens verwalteten Räumlichkeiten stattfindet. In der Aufsichtsratssitzung am Freitag (26. Januar) hat die Geschäftsführung die Rahmenbedingungen abgesteckt, wie man operativ und rechtlich dagegen vorgehen könnte.
Ist es noch zu verhindern?
Anlässlich der jüngsten Gegendemonstrationen im Ruhrgebiet und darüber hinaus hat die Messe Essen berechtigte Bedenken. „Die sicherheitsrelevanten Risiken dieser Veranstaltung (…), die sich vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse deutlich verschärft haben“ sind der Hauptgrund des Aufsichtsrates, die Geschäftsführung umstimmen zu wollen.
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„Die operativen Rahmenbedingungen zur Durchführung eines Bundesparteitages der AfD haben sich in den letzten Wochen signifikant verändert“, so der Geschäftsführer der Messe Essen, Oliver P. Kuhrt. „Diese neue Situation können wir nicht ignorieren.“ Sollte von der Veranstaltung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehen, könnte das Risiko als Ausstiegsgrund aus dem Vertrag mit der AfD ausreichen.