Dortmund.
Es hat sich in den letzten Wochen eingebürgert – und zwar nicht nur in Dortmund. Im gesamten Bundesgebiet verabreden sich sogenannte Querdenker zu einer neuen Form des Protests.
Jetzt hat die Polizei Dortmund den Teilnehmern eine klare Ansage gemacht.
Dortmund: Polizei spricht Klartext – „Mit aller Konsequenz“
Sie verabreden sich online über Chats und treffen sich zu „Spaziergängen“ im öffentlichen Raum, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. „Dabei verzichten die Verantwortlichen bewusst und gewollt auf die Anmeldung ihrer Versammlung bei den zuständigen Behörden“, so ein Sprecher der Polizei Dortmund. Warum die Behörden damit ein Problem haben, erfährst du hier >>>
Angesichts der zunehmenden Radikalisierung der Querdenker-Szene, vor der der Verfassungsschutz in NRW warnt, will die Polizei Dortmund ab sofort „mit aller Konsequenz“ gegen die unangemeldeten Demos vorgehen, teilten die Beamten mit.
Polizeipräsident Dortmund: „Das lassen wir hier in Dortmund nicht zu!“
„Die wohl organisierten Verabredungen in Chats, die Gleichzeitigkeit der Aktionen in zahlreichen Städten im Bundesgebiet zeigen klar die Strategie: Systematisch und zielgerichtet soll hier der Rechtsstaat ausgehebelt werden. Ein regelrechtes Katz- und Maus-Spiel dieser Szene mit dem Staat ist beabsichtigt. Das lassen wir hier in Dortmund nicht zu!“, so der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange.
Die Dortmunder Polizei stuft die „Spaziergänge“ ab sofort als Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit ein.
Das droht Querdenkern jetzt in Dortmund
Wer an einem der sogenannten Spaziergänge teilnimmt, werde demnächst über das Verbot informiert.
„Entfernen sich die Teilnehmer nicht unverzüglich aus dem betroffenen Bereich, werden dementsprechende Anzeigen wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz NRW erstattet“, teilte die Polizei Dortmund mit.
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Dortmunder Polizeipräsident warnt vor Neonazis unter Querdenkern
Der Dortmunder Polizeipräsident warnt Teilnehmer außerdem davor, sich von Rechtsextremisten innerhalb der Querdenker-Szene instrumentalisieren zu lassen.
„Man kann nicht glaubwürdig für den Schutz demokratischer Freiheitsrechte auf die Straße gehen und dabei gleichzeitig und gleichgültig neben Neonazis und Demokratiefeinden stehen. Wer sich so verhält, ist unglaubwürdig und schadet unserer Freiheit und unserer Demokratie!“, so Gregor Lange. (ak)