Man braucht kein politischer Analyst zu sein, um die Wahlen in Thüringen und Sachsen als Debakel für die Ampel-Regierung zu interpretieren. Vor allem die FDP und die Grünen trifft es hart. Die Freien Demokraten fliegen aus beiden Landtagen, die Grünen verabschieden sich aus Erfurt. Doch auch die Kanzlerpartei kann sich von empfindlichen Verlusten nicht freisprechen. Olaf Scholz lobt trotzdem einen „guten und klaren Wahlkampf“ seiner Parteikollegen.
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Noch am späten Sonntagabend (01. September) meldete sich ein zerknirscht wirkender Olaf Scholz zu Wort. Das Ampel-Debakel bezeichnete er kurz angebunden als „bitter“. In Thüringen kommen SPD, Grüne und FDP zusammen lediglich auf 10,4 Prozent. In Sachsen sind es 13,3 Prozent. Ob man bei diesen Werten noch von einer politischen Legitimation der Ampel sprechen kann, ist im öffentlichen Diskurs höchst umstritten.
Scholz fordert Zusammenhalt nach AfD-Sieg
Die SPD konnte das Ruder nicht herumreißen und droht in Thüringen gar aus der Landesregierung zu fliegen. Olaf Scholz ist aber alles andere als rigoros und lobt das Abschneiden. „Die SPD hat zusammengehalten. Das hat sich gelohnt, denn die düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten“, sagte der Kanzler der Nachrichtenagentur Reuters.
Scholz habe in Thüringen und Sachsen gesehen, dass sich kämpfen lohnt. Er dankte allen Wahlhelfern und den Spitzenkandidaten Petra Köpping (Sachsen) und Georg Maier (Thüringen). „Jetzt geht es darum, stetig um mehr und neue Zustimmung zu werben“, lautete sein erstes Fazit.
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Mit Blick auf die Rekordergebnisse der AfD (32,8 Prozent in Thüringen und 30,6 Prozent in Sachsen) macht sich Scholz Gedanken um die Bundesrepublik. „Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes“, betonte er. „Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden.“ Dies sei das oberste Ziel in den kommenden Wochen.