Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Zurückweisungspraxis an deutschen Grenzen kritisiert. In einem Gespräch mit Geflüchteten erklärte sie: „Wenn jemand hier an der deutschen Grenze ‚Asyl‘ sagt, dann muss er erst mal ein Verfahren bekommen. Meinetwegen direkt an der Grenze, aber ein Verfahren.“
Mit dieser Aussage distanzierte sie sich klar von der Politik der derzeitigen Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz.
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Angela Merkel mit öffentlicher Kritik an Merz-Regierung
Die Altkanzlerin sprach zudem die Situation der ehemaligen afghanischen Ortskräfte der Bundeswehr an, denen Deutschland Schutz versprochen hatte. In diesem Zusammenhang betonte sie: „Das Außenministerium weiß auch, dass da Zusagen gemacht wurden.“ Sie forderte von der Bundesregierung, diese Zusagen umzusetzen.
Merkel mahnte gleichzeitig, Migration müsse gesteuert werden und betonte: „Insgesamt müssen wir natürlich gucken, dass nicht die Schlepper und Schleuser bestimmen, wer kommt.“
Altkanzlerin bei WDR-Format
Dabei sei entscheidend, „wer am bedürftigsten ist“. Sie erklärte, Migration solle stärker europäisch gedacht werden, und sagte: „Wir müssen das ganze europäisch denken.“ Außerdem machte sie darauf aufmerksam, dass auch die Gewinnung von Fachkräften bei der Organisation von Migration eine wichtige Rolle spiele.
Mit Blick auf Abschiebungen stellte Merkel klar: „Wenn jemand eine Ablehnung bekomme, müsse der Staat in der Lage sein, eine Lösung zu finden und ‚einen Menschen, wenn es geht, wieder in sein Heimatland zurückzuführen‘.“ Merkel nahm dabei keine Ausnahme für Afghanistan vor und erklärte, diese Regelung gelte auch dort, trotz der schwierigen politischen Lage unter den Taliban.
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Das Gespräch mit Merkel fand im Rahmen des WDR-Migrationsprojekts „WDRforyou“ statt. Es richtet sich an Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung und steht in der ARD-Mediathek sowie auf Plattformen wie TikTok, Instagram und Facebook zur Verfügung. Merkel sprach mit Geflüchteten aus Syrien, Afghanistan und dem Iran, die heute in Deutschland leben. Zehn Jahre nach ihrer Aussage „Wir schaffen das“ beschäftigt sich Merkel weiterhin intensiv mit Fragen von Migration und Integration.
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