Hartz 4: Jetzt ist es raus! Ministerium enthüllt Schummler-Zahlen

Hartz 4: Erschleichen sich Empfänger unrechtmäßige Zahlungen, indem sie Einkünfte verschweigen? (Symbolbild)
Hartz 4: Erschleichen sich Empfänger unrechtmäßige Zahlungen, indem sie Einkünfte verschweigen? (Symbolbild)
Foto: picture alliance / Bildagentur-online/Ohde

Hartz 4-Klartext vom Bundessozialministerium!

Leider gibt es in der Gesellschaft viele negative Vorurteile gegenüber Empfängern von Hartz 4. Erschleichen sich einige unrechtmäßige Sozialleistungen, indem sie Vermögen oder Einkünfte verschweigen? Das Bundessozialministerium hat nun entsprechende Zahlen vorgelegt.

Hartz 4: Nur wenige Empfänger verschweigen dem Jobcenter ihre Einkünfte

Die Grünen im Bundestag hatten eine Anfrage zum Thema gestellt. Daraufhin untersuchte das Bundessozialministerium insgesamt 1,6 Millionen Fälle – und stellte fest, dass die Vorwürfe über erschlichene Hartz 4-Leistungen nur auf einen sehr geringen Anteil der betroffenen Personen zutrifft.

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Einige Fakten zu „Hartz 4“:

  • Hartz 4 heißt eigentlich Arbeitslosengeld II
  • Es existiert seit dem 1. Januar 2005
  • Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
  • Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein würdevolles Leben zu führen
  • Allerdings kann die Leistung durch Sanktionen gekürzt oder ganz gestrichen werden

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In 945 Fällen (~0,06 Prozent) wurde zu viel Hartz 4 ausgezahlt, weil das Vermögen der Empfänger zu hoch war. In 78.382 Fällen (~4,9 Prozent) wurden Minijobs oder sozialversicherungspflichte Beschäftigungen der Empfänger verschwiegen, was zu Überzahlungen führte.

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Insgesamt schätze man rund 3,9 Millionen Hartz 4-Empfänger als „erwerbsfähig“ ein. Im Jahr 2020 belief sich die Gesamtsumme der zu viel bezahlten Leistungen auf rund 57,3 Millionen Euro – das sind 680 Euro pro Fall.

Grünen-Abgeordneter verteidigt Hartz-4-Empfänger

Der Abgeordnete Sven Lehmann (Grüne), der die Anfrage an das Bundessozialministerium gestellt hatte, betont: „Das Zerrbild von vermögenden Hartz 4-Empfängern hat nichts mit der Realität zu tun.“

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Stattdessen gehe es hier meist um Menschen, „die arbeiten und selbst Einkommen erwirtschaften wollen“. Wer sich etwas hinzuverdiene, „sollte belohnt und nicht bestraft werden“, so die Forderung des Abgeordneten. (at, mit dpa)