Was für eine Katastrophe – zumindest für die künftige schwarz-rote Regierung. Der designierte Kanzler Friedrich Merz fällt im ersten Wahldurchgang durch. Das gab es noch nie. Warum diese Klatsche?
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Wenn man den Berlin-Insider Paul Ronzheimer fragt, dürfte es vor allem drei Gründe haben. Diese führt er auf X auf:
Merz hat sich Ärger mit Partei-Establishment eingebracht
Erstens: „Er hat – aus seiner Sicht aus gutem Grund – Minister benannt, die ‚von außen‘ kommen, das hat ihm den Ärger des Partei-Establishments eingebracht.“ So hat Merz beispielsweise nicht den Arbeitnehmerflügel CDA bei der Minister-Vergabe bedacht, ebenso wenig die wichtigen CDU-Landesverbände Niedersachsen, Hessen und Sachsen. Dafür gab es jeweils zwei Posten für Rheinland-Pfalz (inklusive Bundestagspräsidentin) und Schleswig-Holstein.
Auch prominente CDU-Politiker wie Armin Laschet, Norbert Röttgen und Roderich Kiesewetter gingen leer aus. Dabei sei vor allem sein Fehler gewesen sein, wie Ronzheimer ausführt: „Er hat wenig bis kaum mit den ‚Enttäuschten‘ kommuniziert, so sind offene Wunden entstanden. Anders als frühere CDU-Chefs war er eben NICHT mit allen Ministerpräsidenten und Landes-Chefs ständig am Telefon. „
Einige und CDU/CSU und SPD sehen Friedrich Merz als nicht geeignet an
Zweitens: „Lars Klingbeil hat aus seiner Sicht das Maximale rausgeholt, aber damit ebenfalls einige in der Partei gegen sich aufgebracht. Gut möglich, dass auch einige dieser Enttäuschten gegen einen Kandidaten Merz gestimmt haben.“
Drittens: „Es gibt sowohl bei CDU/CSU als auch (natürlich) bei SPD Abgeordnete, die Merz als nicht geeignet für den Kanzler-Job betrachten. Das hängt mit seinen Positionen im Wahlkampf, den aufgegebenen Positionen nach dem Wahlkampf und mit der Art der Führung bei den Koalitionsverhandlungen zusammen. Auch das kann Einfluss haben.“
Und es ist nicht so, dass es dafür kein Alarmsignal gegeben hätte. Schon bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der CDU, zeigte sich ein gewisser Missmut. Der umstrittene Jens Spahn wurde am Montag nach Merz‘ Willen Fraktionschef (mit 17 Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und elf fehlenden Abgeordneten). Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden kann als Stimmungstest gesehen werden.