In der Talk-Runde am Mittwochabend (7. Februar) bei Markus Lanz geht es um die Krise der SPD und den Zustand der Ampel. Kevin Kühnert soll für die Sozialdemokraten sprechen – und zeigt sich angriffslustig.
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In zwei Szenen reißt dem Generalsekretär der SPD der Geduldsfaden. In diesen Momenten kann er seine Paraderolle geben: Den Streiter für soziale Gerechtigkeit und für die kleinen Leute.
Markus Lanz (ZDF): Kühnert atmet tief durch, dann platzt es aus ihm heraus
So lässt er die Wirtschafts-Professorin Veronika Grimm nicht ausreden, als diese über die vermeintliche Sinnlosigkeit der Vermögenssteuer spricht. Die Wirtschaftsweise der Bundesregierung hält nichts davon, noch mehr Diskussionen über Umverteilungen zu führen. „Das, was jetzt gerade angedeutet wurde, Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer, das ist etwas, was den Standort weniger attraktiv macht. Die Vermögenssteuer geht mit einem massiven Aufwand bei der Erhebung einher“, so Grimm. Das Finanzamt müsse jährlich neu erheben, welche Vermögenbestände existieren. „Das hat man genau deswegen abgeschafft, weil der Erhebungsaufwand massiv ist und der Ertrag im Vergleich dazu nicht signifikant“, so Grimm bei Lanz.
Doch an dieser Stelle reicht es Kühnert und er grätscht dazwischen. Sein schlagfertiger Konter: „Die Beschäftigten in diesem Land würden sich manchmal auch freuen, wenn die Erhebung ihrer Steuern so kompliziert wäre, dass irgendjemand sagen würde: ‚Da können wir leider nichts machen, weil zu kompliziert.'“
SPD-Mann verteidigt energisch die Rente mit 63
Als „Tagesspiegel“-Journalist Daniel Sturm im Lanz-Talk über die Probleme des Fachkräftemangels spricht und in den Raum stellt, dass selbst SPD-Frau Andrea Nahles mittlerweile als Arbeitsagentur-Chefin die Frühverrrentung mit 63 als Fehler bezeichnet, platzt es aus Kühnert erneut heraus. „Jetzt wird es wirklich ehrabschneidend langsam!“, protestiert er und geht den Journalisten scharf an. „Und die Lösung dafür ist, dass die Leute, die am längsten gearbeitet haben, die 45 und mehr Jahre oft Vollzeit hinter sich haben, die nicht mit 63, sondern mittlerweile mit 64, bald mit 65 etwas früher in Rente gehen können, nicht müssen, DAS sind die Ersten, die ihnen einfallen, wenn sie an Fachkräftemangel denken? Dass die noch länger arbeiten sollen?“
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Kühnert hält in der Runde von Lanz dagegen, dass man zunächst auf die Frauenerwerbsquote schauen müsse, um mehr Frauen in Vollzeit-Beschäftigungen zu bekommen. „Da liegt ein großes Potenzial“, so der Spitzenpolitiker.