Die Ratskooperation zwischen CDU und Grünen in Essen ist Geschichte. Der Streit um den Stadionausbau und die Rüttenscheider Straße führte zum endgültigen Bruch (wie DER WESTEN berichtete).
Die CDU kritisiert Versuche der Grünen, Entscheidungen zu blockieren, und wirft ihnen Ideologiegetriebenheit vor. In einer Sondersitzung beschloss die CDU einstimmig das Ende der Zusammenarbeit – und das so kurz vor den Kommunalwahlen.
Streit um Stadion spaltet Essen
Das Stadion „An der Hafenstraße“ sorgt für heftige Auseinandersetzungen. Die CDU betont die Bedeutung des Ausbaus, die Grünen fordern angesichts des Haushaltsdefizits von 130 Millionen Euro eine Vertagung. Die CDU sieht das anders und unterstützt den Vorschlag des Oberbürgermeisters, jetzt zu entscheiden.
Auch interessant: Hund in Essen bei sengender Hitze im Auto gelassen – Passantin zögert keine Sekunde
Doch das ist nicht der einzige Streitpunkt zwischen Schwarz und Grün. Auch auf der Rüttenscheider Straße herrscht Stunk. Die Grünen wollen die „umstrittenen Abbiegezwänge“, wie sie der Essener Kreisvorsitzende Matthias Hauer beschreibt, wieder einrichten. Doch das lehnt die CDU ab. „Verkehrsprobleme würden dadurch lediglich verlagert und die Maßnahmen finden keine Akzeptanz im Stadtteil“, kritisiert CDU Hauer.
Grüne übt harte Kritik
Die Grünen in Essen kritisieren die CDU hingegen scharf wegen deren Unterstützung des Stadionausbaus „An der Hafenstraße“. Angesichts eines prognostizierten Haushaltsdefizits von 130 Millionen Euro sei das Projekt nicht finanzierbar. Es „wäre finanz- sowie gesellschaftspolitisch unverantwortlich“, betont Christine-Müller-Hechfellner, Vorstandssprecherin der Grünen. Daher die Forderung nach einer Vertagung.
Mehr News:
Für Stephan Neumann, Co-Fraktionsvorsitzender der Grünen, hat die Sanierung maroder Eishallen und Turnhallen Vorrang. „Schüler*innen und Sportvereine stehen vor geschlossenen Turnhallen. In dieser Zeit stehen für uns Gründe die Prioritäten fest.“ Die Grüne fordert die CDU auf, die Kooperationsvereinbarungen weiterhin einzuhalten und nachhaltige Entscheidungen im Sinne aller Bürger zu treffen.
Keine Einigung zwischen CDU und Grünen in Essen
Die Kontroversen um Prioritäten eskalierten zuletzt zunehmend, sodass ein konstruktives Miteinander scheiterte. „Essen braucht Entscheidungen, keine endlosen Debatten“, sagt CDU-Fraktionschef Fabian Schrumpf und setzt damit dem Ganzen ein Ende. Die CDU hat daher am Dienstag (1. Juli) einstimmig die Ratskooperation beendet.
Trotz des Bruchs betont die CDU ihre Bereitschaft zum Dialog. Beide Parteien könnten auf erfolgreiche Projekte in Essen, wie Klimaschutzmaßnahmen und Schulsanierungen, stolz sein.
Dieser Artikel wurde teils mit maschineller Unterstützung erstellt und vor der Veröffentlichung von der Redaktion sorgfältig geprüft.