Deutliche Worte gegen die AfD-Fraktion im Bundestag!
Die FDP-Abgeordnete Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (63) ergriff während der Bundestagssitzung am Mittwochabend das Wort. Sie habe Äußerungen aus dem AfD-Block im Plenarsaal vernommen, die sie so unmöglich stehen lassen konnte.
Bundestag: AfD kritisiert Transgender-Gesetz
Thema der Sitzung war ein von FDP und Grünen vorgeschlagenes Gesetz, das transsexuellen Menschen aufwendige Verfahren ersparen sollte, wenn sie ein anderes Geschlecht offiziell für sich eintragen lassen wollen.
Das ist bisher sehr teuer und erfordert psychologische Gutachten mit expliziten Fragen – beispielsweise wie häufig man täglich masturbiere oder ob man über Sex mit Tieren nachdenke. Doch daran ändert sich zunächst einmal nichts – denn das Gesetz erhielt im Bundestag keine Mehrheit.
Besonders von der AfD hagelte es Kritik an dem Gesetzesentwurf. „Sie machen den Weg frei, junge verunsicherte Menschen irreversibel unfruchtbar zu machen, zu kastrieren, zu entstellen und ganze Familien zu zerstören“, kritisierte Beatrix von Storch im Bundestag. Die Forderungen seien ekelhaft, die verantwortlichen FDP- und Grünen-Politiker müssten sich in Behandlung begeben.
Doch offenbar waren das nicht die einzigen heftigen Wortmeldung seitens der AfD. Kurz darauf bat Dr. Strack-Zimmermann (FDP) um eine Kurzintervention – und ging die Alternative für Deutschland hart an.
FDP-Abgeordnete von AfD-Äußerungen schockiert
„Wir sind hier im Deutschen Bundestag und nicht irgendwo in der hinteren Ecke einer Kneipe“, meinte sie. Sie habe vernommen, dass von Storch und einige ihrer Parteikollegen „im Kontext von Transgender von Schweinen und Kühen“ gesprochen hätten.
Mit Verweis auf die Unantastbarkeit der Menschenwürde macht sie deutlich: „Diese despektierliche Art hier in diesem Hause ist unerträglich.“ Ob Herr Gauland die Äußerungen seiner Fraktion reflektiere, will Strack-Zimmermann wissen. „Ich wehre mich dagegen und ertrage es auch nicht länger“, betont sie anschließend.
AfD schießt zurück: „Pure Propaganda“
AfD-Chef Gauland erwidert: „Wir brauchen von Ihnen keine Belehrungen.“ Und auch Beatrix von Storch reagiert: „Sie haben hier gerade ganz pauschal in unsere Richtung gezeigt. Sie können nicht sagen, was gesagt worden ist und wer was gesagt hat. Außer Ihnen hat es niemand gehört. Im Protokoll steht nichts drin. Das ist pure Propaganda, was Sie hier machen.“
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Erneut schießt sie gegen den Gesetzesentwurf: „Sie wollen, dass minderjährige Kinder ihr Geschlecht gegen den Willen der Eltern umoperieren lassen können.“ Sofort hält Grünen-Abgeordneter Sven Lehmann dagegen: „So viel dummes Zeug!“
Bundestag: Kein Vermerk im Sitzungsprotokoll
Da auch im Sitzungsprotokoll keine entsprechenden Wortmeldungen der AfD-Fraktion vermerkt wurden, lässt sich kein abschließendes Urteil über den Vorfall bilden. Bundestags-Vizepräsidentin Dagmar Zeigler (SPD): „Vielleicht könnte man das in der nächsten Legislaturperiode ändern und erreichen, dass man tatsächlich akustisch versteht, was aus den Fraktionen gesprochen wird. Das ist weder für das Präsidium noch für die Schriftführer möglich.“
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