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Essen: Nach AfD-Einstufung als „rechtsextremistisch“ – eilige Protestaktion vor dem Rathaus

Autorenbild Frank Bergmannshoff von Frank Bergmannshoff

Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch sorgt bundesweit für Wirbel. In Essen kommt es kurzfristig zu einer Protestaktion.

© IMAGO/Markus Matzel

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Nachdem der Verfassungsschutz die AfD am Freitag (2. Mai) bundesweit für „gesichert rechtsextremistisch“ erklärt hat, überschlagen sich auch in Essen die Ereignisse. Kurzfristig ist für Freitagabend eine Protestaktion anberaumt worden.

Am 2. Mai findet in Essen eine Kundgebung auf dem Rathausplatz statt. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft für 18.30 Uhr dazu auf, gemeinsam ein Zeichen gegen Faschismus, Rassismus und rechte Hetze zu setzen.

Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zur Demo gegen die AfD auf

Der Anlass für die Veranstaltung ist die aktuelle Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als verfassungsfeindlich einzustufen. Unter dem Motto „Rathaus nazifrei“ will das Essener Bündnis deutlich machen, dass rechte Ideologien in der Stadt keinen Platz haben.

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Die AfD ist aktuell mit sechs der insgesamt 86 Sitze im Rat der Stadt Essen vertreten. Trotz dieser überschaubaren Präsenz sehen viele Initiativen und Organisationen in Essen die Partei als Gefahr für die Demokratie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nun offiziell als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Diese Bewertung basiere, so Innenministerin Nancy Faeser (SPD), auf einer Vielzahl von Anhaltspunkten, die belegen, dass die AfD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet. Die Entscheidung des Bundesamts wurde bereits durch mehrere Gerichtsurteile bestätigt, zuletzt vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Mai 2024.

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Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ist ein Zusammenschluss aus zahlreichen politischen Organisationen, Gewerkschaften, Jugendverbänden und zivilgesellschaftlichen Gruppen. Auch viele Einzelpersonen und Migranten-Organisationen engagieren sich darin. Gemeinsam setzen sie sich in Essen für ein friedliches und respektvolles Zusammenleben ein. In diesem Zusammenhang wird die Präsenz und politische Arbeit der AfD in Essen als direkte Bedrohung für diese Werte verstanden. Die Veranstaltung am Freitag, 2. Mai, auf dem Rathausplatz soll daher ein Ausdruck des entschlossenen Widerstands gegen rechtsextreme Tendenzen sein.