Seit Wochen gehen die Bilder von riesigen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus un die AfD („Alternative für Deutschland“) durch das Land. Die Berichte einer Correctiv-Recherche über dubiose „Remigrations“-Pläne haben die Gesellschaft schockiert. Tausende Menschen gingen in zahlreichen deutschen Städten auf die Straße, um gegen ein solches Weltbild zu protestieren.
Auch in Essen ist eine solche Demonstration geplant. Am Sonntag (18. Februar) soll es in der Innenstadt soweit sein. Mehrere politische Parteien haben sich dem Protest angeschlossen – lediglich die CDU Essen nicht. Die stellt mit Thomas Kufen immerhin den Bürgermeister der Stadt.
Das sorgt für mächtig Zündstoff zwischen der CDU – und dem Bündnis „Essen stellt sich quer“.
Essener CDU will nicht „mit ‚linken Feinden der Verfassung‘ protestieren“
Der Essener CDU-Parteichef Matthias Hauer begründet die Nicht-Teilnahme an der Demo wie folgt: „Die CDU bekämpft die AfD und jede Art von Rechtsextremismus – und das mit aller Klarheit. Wir demonstrieren aber nicht mit linken Feinden der Verfassung gegen rechte Feinde der Verfassung. An Demonstrationen aus der politischen Mitte heraus gegen Rechtsextremismus beteiligen wir uns.“
Die Demo, zu der rund 5.000 Teilnehmer erwartet werden, wird von einem neuen Bündnis veranstaltet, bei dem „Essen stellt sich quer“ Mitglied ist. Auf die Aussage der Essener CDU reagiert man dort mit Fassungslosigkeit und scharfer Kritik.
CDU Essen kassiert scharfe Kritik
„Wir müssen leidlich feststellen, dass der CDU immer dann einfällt gegen ‚Essen stellt sich quer‘ zu schießen, wenn ihr dröhnendes Schweigen gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus gesellschaftlich nicht mehr zu überhören ist“, schimpfen sie. „Der CDU ist Protest in dieser Stadt – was sie jedoch niemals zugeben würde – ein Dorn im Auge. Am liebsten scheint es den Essener Christdemokraten zu sein, würde die Stadtgesellschaft sich doch nur an Wahlsonntagen politisch auf die Straße bewegen und sie ansonsten in Ruhe lassen.“
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„Wir haben es satt“, heißt es im ausführlichen Statement des Bündnisses. Niemand habe die CDU Essen in den vergangenen Jahren daran gehindert, sich auf der Straße gegen einen möglichen Rechtsruck zu engagieren – doch es sei einfach nichts passiert. Auch CDU-Chef Friedrich Merz („Kleine Paschas“) und SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz („Im großen Stil abschieben“) bekommen ihr Fett weg.
Ihr Fazit: „Als Essener Stadtgesellschaft kann man sich im Kampf gegen Neonazis und Rassismus darauf verlassen, dass man keinerlei Unterstützung durch die CDU erfährt. Mehr noch: Man wird von ihr zum Gegner gemacht.“