Auch in NRW hat die Bundes-Notbremse in weiten Teilen des Landes zugegriffen. Die Folgen: Ausgangssperren und Notbetrieb an Schulen und Kitas.
News-Blog: Corona in NRW
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28. April
20.21 Uhr: Erste Infektionen mit indischer Coronavirus-Mutante in Köln
In Köln sind erstmals zwei Fälle von Infektionen mit der indischen Corona-Virusmutation nachgewiesen worden. Das teilte die Stadtverwaltung am Mittwochabend mit. Seit einem Vierteljahr werden in der Domstadt alle positiven Tests auch auf die Virusvarianten untersucht. So wurde nachgewiesen, dass es schon 6242 Fälle mit der mutierten britischen Variante gab, 330 Fälle mit der südafrikanischen und 8 mit der brasilianischen.
Nun kommt die indische hinzu. Insgesamt wurden in Köln seit Ausbruch der Pandemie 47 227 Corona-Infektionen dokumentiert. Die Wocheninzidenz war in der Stadt am Mittwoch mit 230,7 Infektionen relativ hoch. In Indien sorgt eine heftige Infektionswelle für eine besonders dramatische Lage. Die dortige Variante ist aus Sicht von Experten allerdings nur ein Faktor von mehreren für die vielen Ansteckungen in dem südasiatischen Milliardenstaat.
18.51 Uhr: 32-Jährige stirbt nach Impfung mit Astrazeneca
Nach Angaben des Kreises Herford ist eine 32-jährige Frau im Zusammenhang mit einer Impfung mit Astrazeneca gestorben. Der Mitteilung von Mittwoch zufolge führte nach einem Befund des auf solche Immunreaktionen spezialisierten Instituts für Immunologie und Transfusionsmedizin der Universität Greifswald eine Immunreaktion auf den Impfstoff zum Tod der Frau. Ursache war demnach eine Gerinnungsstörung mit Einblutung ins Gehirn. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bielefeld war die Frau von der Rechtsmedizin in Münster obduziert worden. Sie war mehrere Tage nach ihrer Impfung am 9. März gestorben.
Der Kreis hat das Landeszentrum für Gesundheit und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) eingeschaltet. Das PEI mit Sitz in Frankfurt ist für Zulassung und Bewertung von Arzneimitteln zuständig.
„Wir sind über den Tod der jungen Frau, die mitten aus dem Leben gerissen wurde, tief traurig. Mit der Impfung wollte sie sich selber und vor allem andere Menschen schützen. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Verstorbenen“, sagte Landrat Jürgen Müller (SPD) laut Mitteilung.
Seit dem 1. April empfiehlt die Ständige Impfkommission eine Impfung mit dem Produkt von Astrazeneca nur noch bei Menschen ab 60 Jahren. Der Grund waren seltene Fälle bestimmter Hirnvenenthrombosen. Diese schweren, teilweise tödlich verlaufenden Nebenwirkungen wurden laut Robert Koch-Institut überwiegend bei Frauen im Alter bis zu 55 Jahren beobachtet.
17.36 Uhr: Keine Blauen Briefe – Landtag billigt Gesetz zu Corona-Schuljahr
Keine Blauen Briefe und freiwilliges Sitzenbleiben – der Landtag hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das Schülern in diesem Corona-Schuljahr faire Bedingungen ermöglichen soll. So müssen Schüler in NRW laut Bildungssicherungsgesetz am Ende dieses Schuljahres keine Blauen Briefe fürchten. Anders als im vergangenen Jahr können leistungsschwache Schüler aber trotzdem sitzenbleiben. Sie können eine Klasse auch freiwillig wiederholen, ohne dass das auf die maximal zugelassene Verweildauer an der Schule angerechnet wird.
Für die zentralen Prüfungen in Klasse zehn (ZP 10) an Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen werden in diesem Schuljahr wieder landeseinheitliche Aufgaben gestellt. Vergangenes Jahr war wegen der Pandemie auf zentrale ZP 10-Prüfungen verzichtet worden. Stattdessen hatten Lehrkräfte Klassenarbeiten schreiben lassen. An den Gymnasien wird es wie schon vergangenes Jahr am Ende der zehnten Klasse erneut keine zentralen schriftlichen Prüfungen geben.
11.27 Uhr: Corona-Notbremse greift ab morgen in weiteren Kreisen
Ab morgen greift die Corona-Notbreme auch im Ennepe-Ruhr-Kreis, im Kreis Paderborn, in der Städteregion Aachen sowie im Kreis Wesel. Dort gelten dann strengere Regelungen für Schulen, Hochschulen und die Kinderbetreuung. Die Inzidenz hat auch in diesen Kommunen den Wert von 165 überschritten.
10.32 Uhr: Armin Laschet: „Ein Grundrecht ist kein Privileg“
Mehr Privilegien für Gemipfte? Armin Laschet findet diesen Debatten-Ansatz falsch. „Ein Grundrecht ist kein Privileg“, betont Laschet. Es gehe darum, Grundrechtseinschränkungen für alle, auch Nicht-Geimpfte, schnell wieder zurückzuziehen.
Dieser Zeitpunkt sei jedoch noch nicht erreicht. Aktuell arbeite die Bundesregierung jedoch an einer Verordnung, die es beispielsweise geimpften Menschen erlaubt, einen Click&Meet-Termin ohne negativen Test wahrnehmen zu können.
„Wir sind auf den letzten Metern dieser Pandemie. Das Licht am Ende des Tunnels wird immer heller“, betont Laschet. Mit den richtigen Maßnahmen könne es „ein Sommer voller Möglichkeiten“ werden.
10.25 Uhr: Armin Laschet fordert „Brücke in den Sommer“
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch im Landtag über die aktuelle Corona-Situation im Bundesland gesprochen. Laschet bezeichnet die Corona-Lage in NRW weiterhin als „kritisch“, viele Kreise weisen Inzidenzen über 200 auf.
Vor allem auf den Intensivstationen, wo vermehrt jüngere Leute mit schweren Verläufen landen, sei „keine Entspannung in Sicht“. „Wir haben einen traurigen Rekord an Intensivpatienten mit Beatmung“, stellt der CDU-Kanzlerkandidat fest und verweist dabei auch auf die hohe Zahl an planbaren Operationen, die wegen der Corona-Auslastung verschoben wurden. „Das muss so schnell wie möglich beendet werden.“
Laschet fordert nun eine „Brücke in den Sommer“: Nur mit einem konsequenten Lockdown, einer Steigerung der Impfquote, flächendeckenden Tests und digitaler Kontaktnachverfolgung könne man die dritte Welle brechen. Als „Lichtblick“ beschreibt er die Tatsache, dass die Todeszahlen dank der Impfungen viel niedriger sind als noch im Herbst oder Winter.
Die Bundesnotbremse leiste dazu einen wichtigen Beitrag, könne aber auch „durchaus kritisch“ gesehen werden. „Ich hatte auch gehofft, der Bund hätte mehr auf die praktischen Erfahrung aus den bereits betroffenen Kreisen gehört“, betont Laschet.
27. April
20.24 Uhr: Eltern sollen zwei Monate Kita-Beiträge erspart bleiben
Wie die „Rheinische Post“ berichtet, sollen Eltern entlastet werden. Statt bereits erbrachte Beiträge zurückzuzahlen, sollen die Kita-Beiträge für Mai und Juni entfallen. Am Mittwoch wird eine Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden erwartet.
Obwohl Eltern ihre Kinder im Februar und März nicht immer in die Kita schicken konnte, waren die vollen Beiträge erhoben worden. Dabei waren die Betreuungszeiten durch Corona deutlich eingeschränkt. Seit diesen Montag sind die Kitas aufgrund der Bundesnotbremse wieder im Notbetrieb.
Die SPD-Opposition fordert Nachweispflichten für die Notbetreuung in Kitas. Die schriftliche Eigenerklärung, die Eltern derzeit abgeben müssten, entspreche dem Muster: „Ich bin wichtig, dann muss mein Kind in die Kita“, kritisierte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Dienstag in Düsseldorf. Dies führe dazu, dass kaum jemand sein Kind zuhause behalte und das Infektionsrisiko in den Kitas nicht gesenkt werden könne.
Es sollte mindestens eine Bescheinigung vom Arbeitgeber verlangt werden, ob ein Beschäftigter im Betrieb tatsächlich unabkömmlich sei, schlug Kutschaty vor. Eine Eigen-Erklärung bringe nichts. „Das muss eine andere Stelle bescheinigen.“ Er verstehe die Not der Eltern, versicherte Kutschaty. Es gehe hier aber um Gesundheitsrisiken.
„Es ist wirklich nur eine Notbetreuung – das muss deutlicher werden“, unterstrich der Oppositionsführer im Landtag. Nach den Rückmeldungen, die ihn erreicht hätten, sei derzeit von „maximal zehn Prozent“ weniger Belegung in den Kitas auszugehen.
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte am Montag zu Kritik an laxen Dokumentationspflichten im WDR-Interview gesagt: „Wir wollten das möglichst einfach handhaben für alle Beteiligten.“ Kita-Leitungen sollten nicht in die Situation gebracht werden, „dass sie jetzt das, was von den Eltern angemeldet wird, bürokratisch überprüfen müssen“.
14.17 Uhr: NRW-Staatssekretärin Güler will mehr Impfaufklärung für Migranten
Die nordrhein-westfälische Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, setzt sich für bessere Impf-Aufklärung unter Migranten ein. „Wenn ich an die Anschreiben denke, die die erste und die zweite Priorisierungsgruppe nach Hause bekommen haben, da haben Deutsche schon ein Problem, diesen Brief zu verstehen“, sagte die CDU-Politikerin im „Frühstart“ von ntv. Neben Sprachproblemen würden in den verschiedenen Migranten-Gruppen Mythen und Legenden zum Impfen kursieren. Asylbewerber glaubten, dass Geimpfte leichter abgeschoben werden und junge Frauen fürchteten, dass bestimmte Impfstoffe die Fruchtbarkeit beeinflussen.
Güler: „Was wir brauchen, sind Vorbilder, die sich impfen lassen.“ Es sei keine Frage der Herkunft, es ist vor allem eine soziale Frage, so Güler. „Und viele Migranten leben nach wie vor in sozial prekären Verhältnissen.“ Forderungen in sozialen Brennpunkten verstärkt zu impfen, begrüßt Güler: „Das ist ein guter Ansatz.“
6.35 Uhr: Laschet: „Impftempo wie in den USA“
Das Impftempo im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen erreicht nach Angaben von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) inzwischen das der USA. An diesem Mittwoch werde aller Voraussicht nach an nur einem einzigen Tag rund ein Prozent der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen geimpft. „Das ist ein Tempo wie in den USA“, sagte Laschet am Montagabend nach dem Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.
In den vergangenen Wochen habe man noch neidvoll in die USA geschaut. Inzwischen sei man so weit, das gleiche Tempo hier an den Tag legen zu können. Das zeige, die Organisation und Infrastruktur in NRW funktionierten bestens. „Wir brauchen bloß genug Impfstoff und der wird in den nächsten Wochen weiter in großem Umfang zur Verfügung stehen, so dass wir bis zum Sommer dieses Tempo beibehalten können“, so Laschet.
Vom Impfstoff von Astrazeneca werde mehr genutzt als anderswo, weil es in NRW möglich sei, aus den Fläschchen eine elfte und zwölfte Dosis zu entnehmen. Das hätten diejenigen, die die Impfungen verabreichen, mit großer Akribie hinbekommen. In dieser Woche werde in NRW bereits die einmillionste Impfstoff-Dosis in einer Praxis verabreicht. „Wir wollen das Tempo hochhalten.“
Das voraussichtliche Ende der Impfpriorisierung im Juni ermögliche, zuvor noch Berufsgruppen mit hohen Risiken zu schützen. Laschet: „Ich finde, das Datum, das heute festgelegt ist, der Monat Juni, ist sachgerecht. Denn in der dritten Priorisierungsgruppe sind viele Menschen, die in den letzten 15 Monaten hohe Risiken für uns in Kauf genommen haben.“
Laschet verwies dabei insbesondere auf die Verkäuferinnen und Verkäufer in den immer geöffneten Lebensmittelgeschäften, die am Anfang ohne Maske und Plexiglas ihre schwere Arbeit für alle geleistet hätten. „Die sind jetzt dran mit dem Impfen und ich finde, die sollten auch eine besondere Priorität genießen.“ Ebenso die Busfahrer, Feuerwehrleute und viele Menschen im Justizvollzugsdienst. Im Monat Juni habe man dann die Chance, das Impfen für alle möglich zu machen.
26. April
22.47 Uhr: Veranstalter beschließen: Düsseldorfer Rheinkirmes wird abgesagt
Die Düsseldorfer Rheinkirmes, eins der größten Volksfeste in NRW, ist für den kommenden Sommer abgesagt worden. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Schützenkreisen erfuhr, fiel die Entscheidung am späten Montagabend. Das Schützenfest samt Kirmes hätte vom 16. bis 25. Juli stattfinden sollen.
Tatsächlich gilt die neu beschlossene Bundes-Notbremse bereits jetzt bis zum 30. Juni. Volksfeste wären bei hohen Infektionszahlen damit ausgeschlossen. Die Notbremse könnte bei entsprechender Lage noch verlängert werden – ein zu hohes Risiko, hieß es am Abend in Düsseldorf.
Zur Rheinkirmes kommen normalerweise bis zu vier Millionen Besucher. Bereits 2020 war das Fest wegen der Corona-Pandemie ausgefallen. Die Veranstalter – die St. Sebastianus-Schützen – hatten sich im März mit Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) darauf verständigt, Ende April eine Entscheidung über 2021 zu treffen.
20.39 Uhr: Laschet: Impfungen wichtiger Berufsgruppen vor Priorisierungsende
Das voraussichtliche Ende der Impfpriorisierung im Juni ermöglicht nach Ansicht von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zuvor noch Berufsgruppen mit hohen Risiken zu schützen. „Ich finde, das Datum das heute festgelegt ist, der Monat Juni, ist sachgerecht. Denn in der dritten Priorisierungsgruppe sind viele Menschen, die in den letzten 15 Monaten hohe Risiken für uns in Kauf genommen haben“, sagte Laschet am Montagabend nach dem Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.
Laschet zählte auf: Das seien die Verkäuferinnen und Verkäufer in den immer geöffneten Lebensmittelgeschäften, die am Anfang ohne Maske und Plexiglas ihre schwere Arbeit für alle geleistet hätten. „Die sind jetzt dran mit dem Impfen und ich finde die sollten auch eine besondere Priorität genießen“, betonte Laschet. Ebenso die Busfahrer, Feuerwehrleute und viele andere im Justizvollzugsdienst. „Hier sollten wir nicht die Priorisierung wegfallen lassen.“ Im Monat Juni habe man dann die Chance, das Impfen für alle möglich zu machen.
18.36 Uhr: Ministerium prüft Lolli-Coronatests für Kitas
Das nordrhein-westfälische Familienministerium prüft den Einsatz kindgerechter Lolli-Corona-Tests in Kitas. Einen landesweiten Einsatz hält Familienminister Joachim Stamp (FDP) aber weiterhin für unwahrscheinlich – obwohl es sie in Schulen geben soll. Ein Hindernis sei der hohe Labor- und Transportaufwand, den solche PCR-Lolli-Tests mit sich brächten, antwortete Stamp auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.
Am Wochenende hatte Schul-Staatssekretär Mathias Richter (FDP) angekündigt, bis Mitte Mai sollten Lolli-Tests an allen Grund- und Förderschulen angeboten werden. Dafür würden Laborkapazitäten für rund 35 000 Tests pro Tag benötigt, hatte er der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ gesagt.
Sein Haus tausche sich darüber mit dem Schulministerium und entsprechenden Modellprojekt-Trägern aus, berichtete Stamp. „Sobald noch besser geeignete Tests vorhanden sind, werden wir unsere Selbstteststrategie gemeinsam mit Trägern, Gewerkschaften und Eltern anpassen.“
Bei der sogenannten Lolli-Methode muss kein Stäbchen in die Nase oder tiefer in den Rachen geführt werden. Kinder lutschen stattdessen 30 Sekunden lang an einem Abstrichtupfer – dem „Lolli“. Es handelt sich um PCR-Tests, die beim Erkennen von Infektionen mit dem Coronavirus als sehr genau gelten. In Köln sind die Tests bereits in Kitas und Schulen im Einsatz.
16.43 Uhr: Viele wollen sich jetzt lieber beim Hausarzt impfen lassen
Eine zunehmende Zahl von Menschen will sich offenbar lieber vom Hausarzt als im Impfzentrum impfen lassen. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium teilte am Montag mit, aufgrund des zunehmenden Impfgeschehens in den Arztpraxen sei die Nachfrage der über 70-Jährigen nach Impfterminen in Impfzentren teilweise geringer als erwartet. Mitunter würden vereinbarte Termine in den Impfzentren nicht wahrgenommen.
Deshalb seien die Impfzentren gebeten worden, Überbuchungen von zehn Prozent zuzulassen. Für den Fall, dass sich aus den Überbuchungen ein Mehrbedarf ergeben sollte, wurde den Impfzentren eine Reserve an Moderna-Impfstoff zugeteilt.
Der Leiter des Kölner Gesundheitsamtes, Johannes Nießen, sagte der Deutschen Presse-Agentur, knapp ein Prozent derjenigen, die einen Termin gemacht hätten, kämen derzeit nicht. „Was uns aber noch mehr Sorgen bereitet, ist, dass wir mehr Ü-70-Jährige haben als Meldungen. Wir setzen dann pro Tag zum Beispiel 2500 Biontech-Impfungen an, aber es gehen nur 1000 oder 1500 Meldungen ein – aber der Biontech-Impfstoff kommt trotzdem.“ Der Rücklauf sei also nicht so hoch wie erwartet. „Entweder es gibt da eine gewisse Impfmüdigkeit oder man hofft auf den Hausarzt.“
Die Stadt reagiere darauf, indem sie andere Gruppen ein Angebot aus den überschüssigen Restimpfdosen mache, derzeit zum Beispiel Lehrer an weiterführenden Schulen. „Die sind richtig happy“, sagte Nießen.
Woanders ist das Phänomen so noch nicht zu beobachten. Im Impfzentrum des Oberbergischen Kreises ist die Auslastung nach wie vor hoch. Mit 1400 bis 1500 Impfungen pro Tag habe man gut zu tun, sagte ein Sprecher. Ein ähnliches Bild ergibt sich für den Hochsauerlandkreis. „Es gibt relativ wenige Terminabsagen, toi toi toi“, sagt ein Sprecher.
15.42 Uhr: Fast jeder Vierte in NRW geimpft
Fast jeder vierte Einwohner von Nordrhein-Westfalen ist seit Beginn der Impfaktion Ende Dezember mindestens ein Mal gegen das Coronavirus geimpft worden. Das geht aus der am Montag veröffentlichten Impfstatistik des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. Demnach haben bis einschließlich Sonntag 4 362 227 Menschen in NRW eine Erstimpfung gegen Corona erhalten. Das entspricht einer Impfquote von 24,3 Prozent. Das bevölkerungsreichste Bundesland liegt damit weiter über dem Bundesdurchschnitt, der 23,4 Prozent beträgt.
Nach den Daten des Robert Koch-Instituts hat mehr als jeder zweite Einwohner von NRW, der 60 Jahre oder älter ist, die erste Spritze bekommen. Die Quote in dieser Alterskategorie beträgt 54,2 Prozent. Unter 60 Jahren sind es 12,7 Prozent. Zu den priorisierten Berufsgruppen bei den Impfungen gehören insbesondere die Mitarbeiter auf den Intensivstationen, in Notaufnahmen und Rettungsdiensten.
Die zweite Spritze für den vollen Impfschutz haben laut dem RKI fast 1,3 Millionen Menschen in NRW bekommen. Das sind 7,0 Prozent der Bevölkerung im Vergleich zu 7,2 Prozent im Bundesdurchschnitt. Damit wurden bisher insgesamt gut 5,6 Millionen Impfdosen in NRW gespritzt.
07.30 Uhr: Impfzentren stehen vor neuem Phänomen
Seit April können sich Menschen in Deutschland bei ihren Hausärzten impfen lassen. Das sorgt wiederrum für Probleme an den Impfzentren, berichtet die „Rheinische Post“.
Rund 10.000 Termine waren zu Beginn der vergangenen Woche plötzlich frei. „Nach und nach konnten wir in der Woche dann zwar noch Termine vergeben, aber 1000 Impfdosen waren am Ende doch übrig“, sagt Johannes Nießen, Leiter des Kölner Gesundheitsamtes, der Zeitung.
Die Impfzentren sehen sich dabei mit einem neuen Phänomen konfrontiert. Viele Impflinge würden einfach nicht zu ihren Terminen erscheinen. Denn viele haben inzwischen über ihre Hausärzte bereits einen Termin erhalten. Auch andere Städte wie Düsseldorf würden mit diesem Phänomen kämpfen. Es fehlt ein zentrales System zur Erfassung. Viele Menschen würden es schlicht bei Hausarzt und Impfzentrum versuchen und den erstbesten Termin nehmen. Das Ministerium hat reagiert und hat Impfzentren im jüngsten Impferlass gebeten, Überbuchungen von zehn Prozent zu zulassen.
Nießen, Leiter des Kölner Gesundheitsamtes, bittet Bürger einfach ihren Termin abzusagen, wenn sie ihn nicht wahrnehmen würden. Dann könne er frühzeitig anders vergeben werden.