Olaf Scholz im Kreml: Beim Staatsbesuch des Bundeskanzlers bei Russlands Präsident Wladimir Putin wurde über den Ukraine-Konflikt verhandelt. Die Situation scheint sich mittlerweile etwas zu deeskalieren, russische Truppen wurden teilweise abgezogen.

Bundeskanzler Olaf Scholz fand auf der anschließenden Pressekonferenz überraschend deutliche Worte. Besonders eine Schlüsselszene stach heraus.

Olaf Scholz: Bei seinem coolsten Spruch auf der PK lächelte selbst Putin gequält

Was will Putin wirklich? Auch wenn es unterschiedliche Mutmaßungen darüber gibt, wie weit der russische Präsident bereit ist zu gehen, scheint eine Forderung ganz klar zu sein: Der Kreml ist strikt gegen einen NATO-Beitritt der Ukraine. Eine weitere Osterweiterung des westlichen Verteidigungsbündnisses ist die rote Linie Moskaus.

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Hier versuchte Olaf Scholz Druck aus dem Kessel zu nehmen und versichterte Putin auch vor den Kameras und den Pressevertretern, das dies sowieso kein Thema wäre. Das tat er auf eine sehr ironische und schlagfertige Art, die sogar Wladimir Putin kurz zu einem Lächeln brachte, wenn auch etwas gequält.

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Olaf Scholz: Das war sein stärkster Moment auf der Pressekonferenz mit Wladimir Putin

Bei der Frage zur NATO-Osterweiterung gebe es „die etwas eigenwillige Situation, dass die gar nicht ansteht. Die steht nicht auf der Tagesordnung, jeder weiß es ganz genau“, so Kanzler Scholz auf der Pressekonferenz. Dann drehte er sich um zu Putin und setzte nach:

„Das ist kein Thema, das uns, wahrscheinlich, in unseren Ämtern begegnen wieder wird, solange wir sie ausüben. Ich weiß jetzt nicht, wie lange der Präsident vorhat im Amt zu sein. Aber ich jedenfalls habe das Gefühl, es könnte länger dauern, aber nicht ewig.“ Deswegen gehe es nun darum, sich zu verständigen, ohne dass eine Seite seine Grundsätze oder Prinzipien aufgeben müsse.

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Bundeskanzler Scholz verteilt zwei versteckte Spitzen gegen Putin

In diesem Satz versteckte Scholz gleich zwei Spitzen gegen Putin. Zum einen ist er de facto schon seit 2000 der starke Mann in Moskau, die meiste Zeit als Präsident, zwischendurch als Ministerpräsident. Somit ist er schon eine lange Zeit an der Macht – schon zu lange?

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Zum anderen stellte er damit klar, dass es keineswegs faire demokratische Wahlen sind, die Putin im Amt halten, sondern es auf den Willen des 69-Jährigen ankommt, wie lange er im Kreml bleiben will.

Neben dieser Szene wurde vor allem ein weiterer Satz von Olaf Scholz auf der Pressekonferenz häufig zitiert: „Es ist unsere verdammte Pflicht und Aufgabe, zu verhindern, dass es zu einer kriegerischen Eskalation kommt.“

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Für dieses Schweigen gibt es jedoch auch Kritik an Olaf Scholz

Gleichzeitig wird Olaf Scholz aber auch für ein Schweigen während der Pressekonferenz kritisiert.

Als Putin davon sprach, dass in der umkämpften Region Donbas im Osten der Ukraine ein Genozid stattfinde, erwiderte der Kanzler nicht direkt etwas darauf. Putin verglich die Situation in der Ostukraine mit dem Völkermord-Vorwürfen gegen Serbien Ende der 1990er-Jahre, die zu einem Kriegseinsatz der NATO ohne Mandat des UN-Sicherheitrates geführt haben. Russland versteht sich als Schutzmacht der russischsprachigen Bevölkerung im Donbas.

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Nach dem Besuch im Kreml erklärte Scholz gegenüber Journalisten, dass man dieses „heftige Wort“ schon kenne, es aber falsch sei. Dass er aber erst nachträglich Putins Genozid-Vorwurf widersprochen hat, wird von einigen Journalisten als Fehler bezeichnet.