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Hartz 4: Abfuhr nach Antrag – Reaktion von Jobcenter ist kälter als ein Kühlschrank

Hartz 4: Abfuhr nach Antrag – Reaktion von Jobcenter ist kälter als ein Kühlschrank

Das ist Hartz IV

Seit das Arbeitslosengeld II 2005 eingeführt wurde, wird es im Volksmund Hartz IV genannt. Doch woher kommt der Name?

So kalt wird mit Beziehern von Hartz 4 umgegangen: Eine Absage für ein zinsloses Darlehen für einen Kühlschrank sorgt für Empörung. Dabei ist das offenbar kein Einzelfall!

Nun hat das Jobcenter aber offenbar eingelenkt.

Hartz 4: Reaktion von Jobcenter ist nicht zu fassen

Helena Kilian-Steinhaus, die sich mit dem von ihr gegründeten Verein „Sanktionsfrei“ für die Rechte von Hartz-4-Empfängern einsetzt, macht auf einen krassen Fall aufmerksam.

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Das ist Hartz 4:

  • Hartz 4 heißt eigentlich Arbeitslosengeld II (ALG II).
  • Es existiert seit dem 1. Januar 2005.
  • Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.
  • Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein würdevolles Leben zu führen.
  • Allerdings kann die Leistung durch Sanktionen gekürzt werden.
  • Die Ampel-Koalition will Hartz 4 in ein neues Bürgergeld umwandeln.

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Über Twitter schrieb sie: „Das Jobcenter antwortet auf die Anfrage nach einem zinslosen Darlehen für einen Kühlschrank, dass ‚aufgrund der Witterungsverhältnisse‘ Lebensmittel draußen gelagert werden und währenddessen Ansparungen vom Regelsatz gemacht werden könnten.“

Nun hat das Jobcenter aber offenbar eingelenkt. Wieder über Twitter berichtet sie von einer neuen Antwort. Demnach hat das Jobcenter sich nun entschuldigt und wolle verhindern, dass sich eine solche Situation widerhole. Es habe sich um ein individuelles Fehlverhalten eines Mitarbeiters gehandelt. Man habe sich bei der Kundin entschuldigt und ihr Hilfe bei der Beschaffung eines Kühlschranks angeboten. Doch da hatte sie bereits einen gespendeten Kühlschrank bekommen. Außerdem habe sie Geld für die wegen des defekten Kühlschrank verdorbenen Lebensmittel erhalten.

Hartz 4: Jobcenter lehnt Kühlschrank-Antrag ab – offenbar kein Einzelfall

Wie bitte? Kein Kühlschrank im Winter, weil es kalt genug ist? Scheinbar kommt diese Abfuhr häufiger vor.

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Die Organisation „Eine Sorge weniger“, die über Twitter materielle Spenden sammelt und an von Armut betroffene Menschen verteilt, bestätigte, dass sie auch schon eine solche Auskunft vom Jobcenter mitbekommen habe. Nun soll über diesen Weg Hilfe für die betroffene Person organisiert werden: „Gerne bei uns melden, wir sind Spezialisten für Kühlschränke.“

+++ Hartz 4: Wann kommt das Geld für Februar? Hier findest du den Auszahlungstermin +++

Eine weitere Frau berichtet, wie aufwändig und teuer es ist, ohne funktionierenden Kühlschrank über die Runden zu kommen: „Ich mache das zur Zeit, kann nichts Gefrorenes kaufen und da das Wetter ständig wechselt, kann ich außer Getränke gar nichts draußen kühlen. Also: doppelte Ausgaben, da fast täglich neu kaufen.“

Andere Kommentatoren im Netz regen sich einfach nur sehr über die Ablehnung auf. „Das ist zynisch“, schreibt einer.

Hartz 4: Darlehnen vom Jobcenter: Das muss beachtet werden

Rechtlich ist die Lage so, dass Hartz-4-Empfänger schriftlich ein Darlehen beim Jobcenter beantragen können, wenn ihr Kühlschrank kaputt geht. Es muss daraus hervorgehen, dass es sich um eine Notlage handelt, die man eigenständig finanziell nicht lösen kann. Bei einem Haushaltsgerät braucht es einen Preisnachweis für das entsprechende neue Wunschgerät. Zudem ist ein aktueller Kontoauszug vorzulegen.

Auch wenn es sich um eine Notlage-Situation handelt, hat der Sachbearbeiter eine Frist von bis zu sechs Monaten zur Bearbeitung des Antrags. Erst danach können die Betroffenen eine Untätigkeitsklage gegen das Jobcenter erheben. Wird der Antrag abgelehnt, kann Widerspruch erhoben werden.

Eine Vorlage für solche Darlehensanträge bietet unter anderen die Seite hartziv.org hier an. Die Rückzahlung ist im § 42a Abs. 2 Sozialgesetzbuch festgelegt. Solange der Hartz-4-Empfänger Leistungen vom Jobcenter erhält, werden monatlich automatisch zehn Prozent des Regelsatzes einbehalten, bis das Darlehnen abbezahlt ist.