Ein Bundeswehrsoldat musste sich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verantworten, weil er mit der Ehefrau eines Kameraden eine Affäre hatte. Das Gericht entschied, dass ein solcher Verstoß gegen die Kameradschaftspflicht disziplinarrechtliche Konsequenzen haben muss. Neben einer Kürzung seines Gehalts betonten die Richter die Bedeutung von Vertrauen und Zusammenhalt in der Truppe.
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Gehaltssanktionen bei Verstoß gegen Kameradschaftspflicht
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Sex mit der Ehefrau eines Kameraden für Soldaten disziplinarrechtliche Maßnahmen nach sich ziehen kann. Basis dafür ist das im Soldatengesetz verankerte Prinzip der Kameradschaft. Im konkreten Fall ging es um einen Hauptfeldwebel, der eine Affäre mit der Frau eines befreundeten Soldaten hatte.
Nach einer vorübergehenden Trennung des Ehepaars begann er eine Beziehung mit der Frau, die nach wenigen Wochen endete – ebenso wie die Ehe. Wegen eines Verstoßes gegen die Kameradschaftspflicht verhängte das Truppendienstgericht ein Beförderungsverbot sowie eine Kürzung seines Gehalts.
Warum die Affäre das Gehalt betrifft
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte das Urteil mit einer leichten Anpassung. Die Richter ordneten eine mehrmonatige Kürzung der Dienstbezüge an. Sie argumentierten, dass jemand, der mit der Ehefrau eines Kameraden Sex habe, dessen Rechte nicht respektiere. Dies belaste den Zusammenhalt der militärischen Gemeinschaft erheblich, könne Spannungen und Misstrauen schaffen und somit die Einsatzfähigkeit gefährden. Die Kürzung des Gehalts sei daher eine angemessene Reaktion auf den Pflichtverstoß.
Obwohl die Affäre nach dem Auszug des Ehemanns begann, werteten die Richter dies nicht als entlastend. Die Pflicht zur ehelichen Gemeinschaft ende erst mit dem vollständigen Scheitern der Ehe. Positiv angerechnet wurde dem Hauptfeldwebel jedoch seine durchweg guten Leistungen im Dienst und eine mögliche Unwissenheit über den Status der Ehe.
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Dennoch betonte das Gericht, dass Verstöße gegen die Kameradschaftspflicht klare Konsequenzen erfordern. Neben der Kürzung seines Gehalts stellt das Urteil eine Mahnung dar, die Bedeutung des Vertrauens innerhalb der Bundeswehr ernst zu nehmen.
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