Wer im Gefängnis arbeitet, soll künftig mehr Gehalt bekommen. In mehreren Bundesländern steigen ab Juli die Löhne für Häftlinge teils deutlich. Damit verdienen manche Insassen bald sogar mehr pro Stunde als viele Menschen draußen im Niedriglohnsektor. Grund für die Anpassung ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
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Gehalt: Länder erhöhen für Insassen
Nachdem tausende Insassen aus Bayern und Nordrhein-Westfalen gegen ihr Gehalt geklagt hatten, erklärten Deutschlands ranghöchste Richter eine Bezahlung von zwei Euro oder weniger für verfassungswidrig. Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass solche Mini-Löhne nicht mit dem Resozialisierungsgebot vereinbar seien, wie „Bild“ berichtet.
Bis zum 30. Juni müssen die beiden Bundesländer das Gehalt nun anpassen. Ab Juli zahlt NRW einen Tagessatz von 25,12 Euro statt bisher rund 15 Euro, das ist eine Erhohung von fast 67 Prozent. Obendrauf gibt es vier zusätzliche freie Tage. Der Landtag in Bayern erhöhte den Stundenlohn von 2,02 auf 3,37 Euro. Also 68 Prozent mehr.
Weitere Länder wollen nachziehen
Bayern und NRW bleiben laut der Zeitung nicht die einzigen Bundesländer, die ihr Gehalt für Gefängnisinsassen erhöhen wollen. Hamburg hebt den Lohn ebenfalls ab Juli deutlich an und zahlt knapp zwei Drittel mehr. In Berlin soll im Laufe des Jahres sogar ein Plus von 70 Prozent beschlossen werden. Statt 2,50 Euro gibt es für Häftlinge dann 4,25 Euro.
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Bereits seit Monaten liegt im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt ein Gesetzentwurf für ein höheres Gehalt auf dem Tisch. Auch Niedersachsen, Thüringen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz arbeiten an neuen Regelungen. Hessen, Bremen, Baden-Württemberg, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern planen Anpassungen ab Anfang 2026. In Sachsen ist eine Reform für dieses Jahr vorgesehen.