Normalerweise wird zu Beginn einer neuen Legislaturperiode groß umgebaut im Plenarsaal und die Sitze je nach Wahlergebnis neu geordnet. Nun aber löst sich die Linksfraktion im Bundestag in zwei Gruppen auf – und die Verwaltung des Parlaments ist gefordert.
Unsere Redaktion hat nachgefragt, was nun auf die Hausmeister des Bundestags zukommt (eine Bochumerin sorgte zuletzt für Unruhe im Parlament und pflaumte Politiker an).
Sahra Wagenknecht sorgt für Umbau im Bundestag
Die Aufteilung des Parlamets von links nach rechts nach Fraktionen geht auf die politischen Gruppierungen in der Französische Nationalversammlung nach der Revolution 1789 zurück. Dort saßen die sozialen und demokratischen Kräfte links, die konservativ-reaktionären Aristokraten auf der rechten Seite. In Deutschland gab es eine ähnliche Sitzverteilung in der Frankfurter Nationalversammlung, die von 1848 bis 1849 tagte.
In Sinne dieser historischen Vorbilder gibt es auch im Bundestag eine Aufteilung nach dem politischen Spektrum. Die AfD sitzt vom Rednerpult aus gesehen ganz rechts, die Linksfraktion bisher ganz links. Doch nun verliert Die Linke ihren Fraktionstatus! Die Fraktion löst sich in zwei Gruppen auf: 28 Abgeordnete verbleiben in der Partei, neun dagegen wechseln zum neuen Bündnis von Sahra Wagenknecht. Damit erfüllt die Fraktion nicht mehr die Mindestgröße von 37 Abgeordneten, was fünf Prozent der Parlamentarier entspricht.
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Somit steht ein Umbau im Bundestag an! Die SPD wird aller Voraussicht nach nun nach ganz links rücken. Grüne auf halblinks. Die FDP hatte der CDU/CSU schon zu Beginn der Legislaturperiode ihren Platz geklaut und wird ganz in der Mitte platziert. Daneben die Union auf halbrechts und die AfD auf ganz rechts.
Haben die Hausmeister nur fünf Tage Zeit?
Am 6. Dezember wird sich die Linksfraktion auflösen, kündigte Noch-Fraktionschef Dietmar Bartsch nun an. Schon am 11. Dezember, also fünf Tage später, steht die nächste Sitzungswoche im Bundestag an. Klappt das dann überhaupt mit dem Umbau?
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Auf Nachfrage teilte uns die Pressestelle der Bundestags mit, dass der Umbau „voraussichtlich vier bis fünf Tage benötigt“. Es könnte also durchaus knapp werden. Jedoch kann es auch sein, dass es zunächst eine Übergangslösung geben wird.
Denn hieß es in der Antwort der Pressestelle: „Die Sitzordnung im Plenum liegt in der Zuständigkeit der politischen Ebene (Ältestenrat bzw. Plenum). Sie wird üblicherweise unter Berücksichtigung diverser Faktoren (beispielsweise. Stärkeverhältnis, räumlich-technische Gegebenheiten, Fluchtwege, Brandschutz uvm.) vereinbart. Vor einem Umbau müsste geklärt werden, ob Gruppen beantragt und durch den Bundestag anerkannt werden.“
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Es kann also sein, dass die Hausmeister im Bundestag ein größeres Zeitfenster erhalten werden, weil zunächst mal alles geklärt werden muss. Tatsächlich ist es für das Parlament ein Novum, dass sich eine Fraktion mitten in einer Legislaturperiode auflöst. Nur Anfang der 1960er-Jahre gab es eine ähnliche Situation. Die rechtsgerichtete „Deutsche Partei“ hatte damals mit 17 Abgeordneten eine kleine Fraktion im Bundestag, mehrere Politiker wechselten dann zur Union und die Partei fusionierte mit anderen zum neuen Bündnis „Gesamtdeutsche Partei“.