Deutsche Bahn erntet deutliche Kritik – „Geht zulasten der Bahnkunden“

Fünf Tipps für den Stau

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Das Image der Deutschen Bahn ist nicht das Beste – allen voran die Kunden bemängeln den Konzern tagtäglich wegen verspäteter Züge.

Doch bei genauerem Hinsehen ist das Timing der Züge nur die Spitze des Eisbergs. Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in seinem Jahresbericht die Deutsche Bahn unter die Lupe genommen und prangert dabei mehrere Missstände an, unter denen am Ende auch die Bahnfahrer leiden müssen.

Deutsche Bahn erntet heftige Kritik vom Bundesrechnungshof!

„Kunden nehmen die Bahn als heruntergekommen wahr, und das können wir uns nicht leisten“, so das deutliche Fazit von BRH-Präsident Kay Scheller und wirft der DB unter anderem die Zweckentfremdung von Geldern zu.

Innerhalb von vier Jahren erhält die DB rund 48 Milliarden Euro vom Bund. Per Gesetz ist das Unternehmen verpflichtet, mit diesem Geld eine funktionierende Infrastruktur zu schaffen. Doch stattdessen habe man Teile des Betrags einfach im Konzern behalten.

Deutsche Bahn soll Geld zweckentfremdet haben

Auch bei der Modernisierung der Bahnhöfe habe die Kontrolle des Verkehrsministeriums unter dem scheidenden Verantwortlichen Andreas Scheuer versagt. Knapp eine halbe Milliarde Euro habe der Bund in den Ausbau von Rangierbahnhöfen investiert – doch seit 2008 sind gerade einmal 40 Prozent der gestarteten Projekte abgeschlossen worden.

Zudem habe Scheuers Ministerium rund 124 Millionen Euro zweckentfremdet – und stattdessen in den Bau von Straßen und Flughafengesellschaften investiert.

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Die BRH-Prüfer fordern vom kommenden Verkehrsministerium (voraussichtlich unter FDP-Generalsekretär Volker Wissing), das es diese „vertragswidrig“ behaltenen Gelder von der DB nachfordert – und kündigten für Ende 2022 eine noch genauere Untersuchung der DB an.

BRH-Präsident: „Geht zulasten der Bahnkunden“

Ein weiterer Vorwurf gegen Andreas Scheuer: Der scheidende Verkehrsminister war auch für die Einsetzung von Aufsichtsräten bei der DB verantwortlich – und wählte dafür jahrelang zahlreiche Bundestagspolitiker aus, so der „Spiegel“.

„Die Abgeordneten sind Spieler und Schiedsrichter in einem“, bemängelt BRH-Präsident Scheller. Sie nehmen gleichzeitig Einfluss auf die Marktordnung und die Bahn. „Das schwächt die Wettbewerber und geht zulasten der Bahnkunden und der Bürger.“ (at)