„Die Regierung hat keinen Plan B. Man ist wirklich geschockt und überrascht von der Klatsche aus Karlsruhe.“ So lauten am Freitagabend (17. November) die Worte von „Heute Show“-Anchorman Oliver Welke. Der ZDF-Moderator spricht in seiner Satire-Sendung damit ein Thema an, das diese Woche ganz Deutschland überraschte.
Der Bundesregierung wurde durch das Bundesverfassungsgericht ein Strich durch einige ihrer Klimaschutzpläne gemacht. Das Urteil vom Mittwoch in Karlsruhe lautet, dass der Bund Gelder, die zur Bekämpfung der Corona-Krise gedacht waren, nicht für den Klimaschutz nutzen darf, wie dies zuletzt vorgesehen war. Zum ersten Mal überhaupt wird ein Bundeshaushalt damit für verfassungswidrig erklärt. Es geht um 60 Milliarden Euro.
„Heute Show“-Star Oliver Welke ist nun empört darüber, wie die Ampel auf das Urteil reagiert.
„Heute Show“ (ZDF): Oliver Welke ist fassungslos
„Das ist eine Entscheidung, die die Bundesregierung und sicherlich auch der Haushaltsgesetzgeber beachten wird“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. Welke kann nicht glauben, was er da hört. „Scholz will das Urteil beachten, wie großzügig! Die Ampel muss sich jetzt sehr schnell auf eine neue Politik, inklusive Zumutung für alle einigen und die dann – Achtung! – gemeinsam verkaufen.“
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Und auch auf die FDP ist Welke nicht gut zu sprechen, sagt: „Umso lustiger, dass seine FDP sich jetzt hinstellt und sagt: ‚Sehr gutes Urteil. Es stärkt die Schuldenbremse‘. Die Ihr und Lindner austricksen wolltet! Wie frech kann man sein?!“
Die Bundesregierung und allen voran Finanzminister Christian Lindner müssen nun anders haushalten und schließen weitere Steuererhöhungen nicht aus. Erste Konsequenzen gibt es bereits, nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestags zahlreiche Änderungen am Etatentwurf von Finanzminister Christian Lindner beschlossen hat.
Gekürzt werden soll nicht nur beim Elterngeld, auch wenn die Einsparungen zeitlich gestreckt werden und niedriger ausfallen als im Entwurf geplant, auch das Essen im Restaurant – also Schnitzel und Co. – wird wieder teurer. Oliver Welke ist in der Satire-Show auf 180: „So, jetzt reicht’s!! Seid ihr bescheuert?! Elterngeld von mir aus, aber wer kürzt denn beim Schnitzel?!“
Hier findest du noch mal alle Infos zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts >>>