Dresden.
Im Fokus des AfD-Parteitags in Dresden sollte der Wahlkampf-Slogan „Deutschland. Aber normal“ stehen. Doch wieder einmal war der AfD-Parteitag alles anderes als normal.
Bereits vergangenes Jahr schoss Jörg Meuthen gegen Mitglieder aus der Partei. Diesmal sorgte Björn Höcke dafür, dass der neue Normalo-Kurs erstmal hinten anstehen muss.
AfD feiert sich für 570 anwesende Mitglieder
Auf ihrem Bundesparteitag mit mehr als 570 anwesenden Delegierten in der Dresdner Messe feierte der Vorsitzende Jörg Meuthen seine Partei am Samstag dafür, dass sie – anders als andere Parteien – auf einer Präsenzveranstaltung bestanden hatte.
Die AfD wolle „zeigen, dass diese Verbotsorgien, dieses Einsperren, diesen Lockdown-Wahnsinn, dass es all das nicht braucht, wenn man den Menschen vertraut“, sagte Meuthen zur Eröffnung der zweitägigen Veranstaltung mit Blick auf Corona.
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AfD verabschiedet „Corona-Resolution“ – Björn Höcke wirft Bemühungen über den Haufen
Vor der Debatte über das Programm für die Bundestagswahl am 26. September verabschiedeten die Delegierten eine „Corona-Resolution“. Darin fordert die Partei „jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen, unter anderem durch Einführung sogenannter Schnelltest-Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen“.
Der Thüringer Landes- und Fraktionschef Bjön Höcke sprach im Zusammenhang mit Corona von einer „herbeigetesteten Pandemie“ und einem „Test-Wahnsinn“. Er sagte: „Die Testung und die Anzahl der Testung führt überhaupt dazu, dass wir eine Pandemie haben.“
Die Aussagen Höckes stehen im krassen Kontrast zum neuen Normalo-Kurs der Partei.
Björn Höcke sieht Jörg Meuthen nicht an der „ersten Geige“
Auf Meuthen angesprochen, sagte Höcke, vor Journalisten: „Ich habe ja eben sehr deutlich gemacht, dass Herr Meuthen in meinen Augen nicht das politisch-historisch-philosophische Tiefenbewusstsein besitzt, um diese Partei in ihrer Lage zu führen.“ Er besitze „nicht die Integrationsfähigkeit, um diese Partei zu führen – das hat er leider gezeigt.“ Meuthen sei trotzdem ein Gesicht der Partei und eine wichtige Stimme der AfD auch in Zukunft, sagte Höcke.
Er könne auch weiter ein Teil des Orchesters sein, „aber nicht die erste Geige spielen“. Höcke ist der bekannteste Vertreter einer Strömung innerhalb der AfD, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung beobachtet wird.
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AfD davon überzeugt, dass Normalität in Deutschland zerstört ist
Die AfD geht mit dem Slogan „Deutschland. Aber normal“ in den Wahlkampf. Dem Nachrichtensender Phoenix sagte digitalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Joana Cotar aus Hessen, damit sei auch das Gefühl gemeint, „dass konservativ, was früher vollkommen normal war, plötzlich irgendwie rechtsradikal sein soll“.
Die „Normalität“ sei in den vergangenen 16 Jahren von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den regierenden Parteien zerstört worden, sagte Meuthen, „begleitet von sozialistischen Oppositionsparteien wie den sogenannten Grünen und den Linken, denen diese Zerstörung sogar noch nicht weit und nicht schnell genug geht“.
Meuthen zitierte auch den CDU-Slogan des Bundestagswahlkampfes 1976: „Freiheit statt Sozialismus“. Heute stehe die AfD für Freiheit, die Grünen stünden für Sozialismus, sagte Meuthen, der die Partei gemeinsam mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla führt. Chrupalla rief die Delegierten auf, „die innerparteilichen Kleinkriege der letzten Monate“ hinter sich zu lassen und geeint in den Wahlkampf zu gehen. (dpa/mb)