Annalena Baerbock gibt Ende Juni ihr Bundestagsmandat auf und wechselt zu den Vereinten Nationen. Die frühere Außenministerin teilte am Sonntag offiziell mit, dass sie auf ihr Parlamentsmandat verzichtet. Eine interne Mitteilung des Bundestags bestätigt, dass Baerbock „mit Ablauf des 30. Juni 2025 aus dem Deutschen Bundestag ausscheiden“ wird. Doch direkt gibt es Verwunderung über diese offizielle Stellungnahme.
Anfang Juni wählten die UN-Mitgliedstaaten Baerbock zur Präsidentin der UN-Generalversammlung in New York. Mit 167 Stimmen erhielt sie die nötige Mehrheit für diese prestigereiche Position. Die Amtseinführung von ihr soll am 9. September stattfinden, kurz vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung mit Staatsgästen aus aller Welt.
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„Völkerrechtlerin“ – fragwürdige Berufsbezeichnung in offizieller Stellungnahme
Baerbock hatte sich den wichtigen UN-Posten kurz vor dem Ende der Ampelregierung gesichert. Ursprünglich war dieser Posten für die Top-Diplomatin Helga Schmid vorgesehen gewesen. Doch Baerbock entschied sich selbst für diesen Karriereschritt in New York.
Die Grünen-Politikerin verlässt damit die deutsche Politik und übernimmt eine der wichtigsten Positionen in der internationalen Diplomatie. Nach ihrer Zeit als Außenministerin wird sie weiter auf globaler Ebene agieren können.
Die offizielle Mitteilung über Baerbocks Ausscheiden sorgte bei manchen Bundestagsabgeordneten für Stirnrunzeln. Als Beruf steht dort „Völkerrechtlerin“ ein. Um die akademische Ausbildung von Baerbock gab es in den vergangenen Jahren viele Diskussionen. Die Grüne begann ihr Studium in Hamburg und beendete es in London mit einem Master. Als Juristin darf sich die Ex-Ministerin jedoch nicht bezeichnen, da ihr die nötigen Staatsexamen fehlen. Der Begriff Völkerrechtler ist dagegen nicht so klar definiert wie der Juristentitel.
SIE rückt nach für Annalena Baerbock im Bundestag
Diese Bezeichnung könnte erneut Debatten über Baerbocks Qualifikationen auslösen. Kritiker haben bereits in der Vergangenheit ihre fachliche Kompetenz hinterfragt. Die Diskussion um Baerbocks akademischen Hintergrund begleitet sie schon lange. Dennoch konnte sie sich international als Außenministerin etablieren und nun sogar den UN-Posten erreichen.
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Für Baerbock wird Andrea Lübcke in den Bundestag nachrücken. Lübcke ist die gerade frisch gewählte brandenburgische Landesvorsitzende der Grünen. Sie übernimmt das Mandat, das sie nach ihrem Wechsel zu den Vereinten Nationen hinterlässt. Damit endet Baerbocks Zeit im deutschen Parlament nach mehreren Jahren als Abgeordnete und Außenministerin.
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