Zoll beschlagnahmt Liquids für E-Zigaretten in Schwelm

Bei einer Durchsuchung in Schwelm sind Liquids für E-Zigaretten beschlagnahmt worden.
Bei einer Durchsuchung in Schwelm sind Liquids für E-Zigaretten beschlagnahmt worden.
Foto: Olaf Fuhrmann / WAZ FotoPool
Bei einem E-Zigaretten-Händler in Schwelm hat es eine Durchsuchung gegeben. Einem Medienbericht zufolge wurden 16.000 Fläschchen mit Liquids beschlagnahmt. 450 aus China importierte und am Flughafen Frankfurt sichergestellte Ampullen hatten den Ausschlag für die Durchsuchung in Schwelm gegeben.

Schwelm/Essen. Bei einer Durchsuchungsaktionen in Schwelm bei Wuppertal sind E-Zigaretten beschlagnahmt worden. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt bestätigte einen Bericht des Onlineportals der "Bild"-Zeitung, wonach bei einem E-Zigaretten-Händler in Schwelm durchsucht wurde. Die "Bild"-Informationen, dass in Schwelm und im Raum Hannover rund 45.000 Fläschchen Aroma-Liquid beschlagnahmt wurden, bestätigte die Sprecherin nicht. Die zuständige Zollfahndung Hannover war für eine Stellungnahme bis Mittwochabend nicht zu erreichen.

E-Zigaretten-Händler spricht von 16.000 beschlagnahmten Liquid-Fläschchen

Laut "Bild.de" wurden bei dem Schwelmer E-Zigaretten-Händler rund 16.000 Fläschchen Liquids im Wert von rund 100.000 Euro sichergestellt. In Hannover seien weitere 28.000 Ampullen mit der Aroma-Flüssigkeit beschlagnahmt worden, hieß es.

Einen Anfangsverdacht gab es am Flughafen Frankfurt mit der Beschlagnahmung von 450 aus China importierten Fläschchen. Darauf basierte auch die Durchsuchung in Schwelm. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Frankfurt sind nikotinhaltige Aromastoffe für E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen und dürfen deshalb nicht frei verkauft werden wie andere Genussmittel. Händlern, die die steuerfreien Nikotin-Produkte vertreiben, drohen laut Staatsanwaltschaft Haftstrafen bis zu einem Jahr.

NRW hat Verkauf von E-Zigaretten verboten

In NRW ist der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids verboten; auch Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens begründet das Verbot mit dem Arzneimittelgesetz. Nur wenige Kommunen setzen das Verbot aber bislang auch durch. Der Kreis Unna hat als erste Ordnungsbehörde in einem Musterverfahren einem E-Zigaretten-Shop in Lünen den Verkauf verboten.

In Deutschland sollen mittlerweile mehr als zwei Millionen Menschen E-Zigaretten konsumieren. Die EU-Kommission will noch in diesem Jahr prüfen, ob die nikotinhaltigen Aroma-Liquide als Arzneimittel eingestuft werden müssen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat im Zusammenhang mit E-Zigaretten nach eigenen Angaben bereits 30 Verfahren wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz eingeleitet. (dapd)