Poß sieht Chancen für Gelsenkirchener Appell

Rückenwind für den „Gelsenkirchener Appell“ verspricht sich der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß durch die neue Koalitionskonstellation in Berlin. Bereits im Dezember hatte sich der Parlamentarier an Andrea Nahles, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, gewandt. Sein Anliegen: „Den breit getragenen Gelsenkirchener Appell, dem sich Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen noch brüsk verweigert hatte, bekannt zu machen.“

Als mögliches Instrument für einen sozialen Arbeitsmarkt wird der Gelsenkirchener Appell in der Stadt politisch breit getragen. Er soll vor allem Langzeitarbeitslosen eine Chance auf Beschäftigung bieten. Unterstützung, aber auch eine Einladung nach Gelsenkirchen, hatte von der Leyen abgelehnt.

Die Antwort der SPD-Ministerin Nahles zeugt von mehr Entgegenkommen. „Auch die neue Bundesregierung sieht in der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ein Schwerpunktthema der Arbeitsmarktpolitik und bringt dies auch im Koalitionsvertrag deutlich zum Ausdruck“, heißt es im Ministeriumsschreiben an den SPD-Abgeordneten. Die Erfahrung, schreibt Nahles, habe gezeigt, dass der Personenkreis der langzeitarbeitslosen Menschen zur Teilhabe und Integration am Arbeitsmarkt sowohl langfristige als auch individuelle Hilfestellung benötige. „Daher schätze ich Ihr Engagement sehr, neue Wege aufzuzeigen, um langzeitarbeitslosen Menschen diese Teilhabe zu ermöglichen.“ Die Bundesregierung plane hierzu ein Bundesprogramm mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds – zur Ausgestaltung dieses Programms vor Ort lädt sie die Gelsenkirchener Akteure ausdrücklich ein. Poß sieht darin einen ersten Erfolg. „Ein sofortiges Ja zum Gelsenkirchener Appell ist die Antwort nicht, aber ein Gesprächsangebot“ und ein Aufzeigen der Möglichkeiten. Nahles sei für das Thema sensibilisiert und „beschäftigt sich mit den vorgeschlagenen Lösungsansätzen. Daran muss angeknüpft werden. Poß` Anliegen ist ein Gespräch der Akteure vor Ort mit Nahles.