Zweiter Anlauf fürs Bürgerbegehren

mschymiczek
VHS , die Volkshochschule am Burgplatz in der Essener Innenstadt Das Pferd von der Skulptur Wilhelm I. vor der VHS Freitag der 07.09.2012 Foto: Kerstin Kokoska/WAZ FotoPool Essen
VHS , die Volkshochschule am Burgplatz in der Essener Innenstadt Das Pferd von der Skulptur Wilhelm I. vor der VHS Freitag der 07.09.2012 Foto: Kerstin Kokoska/WAZ FotoPool Essen
Foto: WAZ FotoPool

Die Initiative „Kulturgut Essen“ startet einen neuen Anlauf für ein Bürgerbegehren, um auf diesem Wege vom Rat der Stadt beschlossene Personaleinsparungen bei städtischen Kultureinrichtungen doch noch zu verhindern. Aller Voraussicht nach will die Initiative heute mit dem Sammeln von Unterschriften beginnen, ungeachtet der rechtlichen Bedenken auf Seiten der Stadtverwaltung.

Den ersten Versuch hatte die Stadt ausgebremst, das Rechtsamt erklärte das Bürgerbegehren für unzulässig , weil der Textentwurf sich nicht gegen den Ratsbeschluss als solchen richte, sondern gegen dessen Umsetzung, zu der der Oberbürgermeister laut Gemeindeordnung aber verpflichtet ist.

Vor dem zweiten Versuch haben sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens Rat beim Verein „Mehr Demokratie“ eingeholt. Nun präsentieren sie folgenden Text: „Sollen die bis ins Jahr erbrachten kulturellen Bildungsangebote der Einrichtungen Volkshochschule Essen, Folkwang Musikschule, Stadtarchiv/Haus der Geschichte, Alte Synagoge/Haus jüdischer Kultur, Kulturzentrum Schloss Borbeck und RAA/Büro für interkulturelle Arbeit in ihrem Umfang unverändert fortgeführt werden?“

Rund 14 000 Bürger müssten unterschreiben, damit der Rat sich abermals mit den Einsparungen befasst. Nimmt der Rat diese zurück, würde dies für den städtischen Haushalt zusätzliche Ausgaben in Höhe von 2,2 Millionen Euro bedeuten.