Zitterpartie fürs Viererbündnis

Frank Stenglein
Foto: Remo Bodo Tietz
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Essen. Auf ein Neues: Das Viererbündnis aus CDU, Grünen, FDP und EBB startet den zweiten und wohl letzten Versuch, die Abstimmung über die Ausschreibung für den neuen Personaldezernenten durch den Rat zu bekommen.

Am 12. Juli soll gelingen, was Ende Mai scheiterte, als drei Stimmen zur Mehrheit fehlten.

Bei der Ursachenforschung sind die Fraktionschefs nicht weitergekommen. Geoutet hat sich niemand, und da es ein geheimes Votum war, kann es nur Spekulationen geben. Die erste, im Grunde wichtigere Abstimmung - nämlich ob die Stadt überhaupt künftig einen eigenen Beigeordneten für Personal haben soll - hat das Viererbündnis kurioserweise gewonnen. Haben einige Ratsmitglieder schlicht den Überblick verloren? War die Niederlage ein Versehen?

Doppelstrategie der SPD

Ein dem Viererbündnis zuzurechnender Ratsherr, der nicht genannt werden will, glaubt das nicht: „Es gibt Hinweise, dass bei der ersten Abstimmung einige SPD-Stimmen bei uns waren.“ Träfe das zu, hätten die vier Fraktionen aus eigener Kraft auch dieses Votum nicht für sich entscheiden können. Bekannt ist tatsächlich, dass nicht alle Sozialdemokraten die offizielle Position der eigenen Fraktion und des OB inhaltlich teilen, wonach die Stelle aus Gründen der Sparsamkeit unbesetzt bleiben solle.

Für eine Doppelstrategie von SPD und übrigens auch der Linken spräche zudem, dass mit einem möglichen Kandidaten, einem Christdemokraten, konstruktive Gespräche geführt worden sein sollen. Gilt das Interesse der Person oder ist es der Versuch, den Spalt beim Viererbündnis zu vergrößern?

Die möglichen Motive der SPD erklären aber nicht, warum die vier bei einer wichtigen Frage erstmals nicht zusammenhielten. Ein erster Verdacht ging in Richtung der Grünen-Fraktion, in der zwei Mitgliedern rot-rot-grüne Sympathien nachgesagt werden: Julia Kahle-Hausmann und Walter Wandtke.

Fraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger wies den Verdacht strikt zurück: „Wenn jemand anderer Meinung gewesen wäre, hätten wir das vorab intern diskutiert.“ So aber „lege ich meine Hand für meine Fraktion ins Feuer: Wir stehen, weil wir Personalentwicklung für wichtig halten“.

Das Menschliche ist nicht zu unterschätzen

Wenn nicht die Grünen, wer dann? Auch unter Christdemokraten, FDP- und EBB-Ratsleuten mag es Einzelne geben, die darauf gewartet haben, CDU-Fraktionschef Thomas Kufen einen Denkzettel zu verpassen - „ein so diffuses Bündnis zusammenzuhalten, erfordert schließlich schmerzhafte Spagate“, heißt es. Auch mag nun mal nicht jeder jeden - das Menschliche ist nicht zu unterschätzen.

Nur: Anders als die Grünen, haben FDP und EBB keine Chance auf andere Bündnisse. „Schon das“, meint ein Christdemokrat, „sollte disziplinieren“. Auch die CDU könnte alternativ allenfalls Juniorpartner bei der SPD sein - ebenfalls keine erbauliche Perspektive.

Ein Christdemokrat ist in der engeren Wahl

Klar ist: Die vier Partner auf einen Nenner zu bringen, könnte richtig schwer werden, wenn es nach Ausschreibung tatsächlich um konkrete Kandidaten geht. Kufen hütet sich deshalb, derzeit Namen zu nennen.

Was man weiß: Ein Christdemokrat ist in der engeren Wahl, ein Freidemokrat in der entfernteren - die FDP will neben CDU, Grünen und SPD auch mal in der Spitzenbeamtenriege vertreten sein. „Kann“ ein Liberaler Personal?, fragen sich andere etwas bang. „Wir wollen den Besten“, sagt Kufen. Was immer das dann konkret heißen mag.

Und erst mal muss es ja überhaupt eine Ausschreibung geben. Ein zweites Scheitern, soviel ist klar, würde das Viererbündnis schwer erschüttern.