Veröffentlicht inEssen

Stadt Essen fordert Kostenerstattung für Flüchtlingsheime

Stadt Essen fordert Kostenerstattung für Flüchtlingsheime

WG_ AW_ Informationen zum Pressetermin_2.jpg
Foto: Stadt Essen
Die Stadt Essen möchte eine Kostenerstattung durch Land und Bund etwa bei Betriebskosten städtischer Asylheime sowie der Kosten für deren Bau.

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß und Sozialdezernent Peter Renzel sprachen am Mittwoch mit Innenminister Ralf Jäger über wachsende Herausforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Vertreter aus 115 NRW-Kommunen folgten der Einladung nach Düsseldorf.

Ein Thema war die finanzielle Belastung für die strapazierten Haushalte der Kommunen. „Die Städte haben Forderungen zur Bewältigung des Flüchtlingsstromes platziert und dringende Reformen angemahnt“, so Paß. Dazu gehört die Kostenerstattung durch Land und Bund etwa bei Betriebskosten städtischer Heime sowie der Kosten für deren Bau, Kita-Betreuung und Gesundheitsversorgung. Auch für die Forderung, dass Flüchtlinge insbesondere vom Westbalkan, die meist kein Asyl erhalten, nicht mehr auf die Kommunen verteilt werden sollen, habe Jäger Verständnis gezeigt.

Unterdessen wurde bekannt, dass das Großasyl des Landes auf dem früheren Kutel-Gelände in Fischlaken später fertig wird: Die Unterkunft mit 800 Plätzen sollte Anfang Dezember eröffnet werden. Nun rechne man mit dem 1. Januar, sagt die Stadt.