SPD sperrt sich gegen Kutel-Asyl „mitten im Nichts“

Wolfgang Kintscher
Schön viel Platz, aber eben auch ziemlich abgelegen: das einstige „Kutel“-Gelände in Essen-Fischlaken, auf dem 150 Flüchtlinge Platz finden sollten.
Schön viel Platz, aber eben auch ziemlich abgelegen: das einstige „Kutel“-Gelände in Essen-Fischlaken, auf dem 150 Flüchtlinge Platz finden sollten.
Foto: Wolfgang Kintscher
Abgesehen vom „Kutel“-Areal wollen SPD und CDU die Standort-Liste für Asylheime zunächst intern diskutieren. Mit welchen Beschlüssen man in die Sommerpause geht, ist noch offen.

Essen. Die von der Sozialverwaltung gefertigte Liste mit sieben geplanten Asyl-Standorten liegt kaum auf dem Tisch, da deutet sich bereits an, dass zumindest eine Großunterkunft wohl kaum eine Mehrheit finden dürfte: Nach Grünen und Linken sowie der Flüchtlingsorganisation „Pro Asyl“ machte gestern auch die SPD deutlich, dass sie das Gelände des einstigen „Kutel“ am Overhammshof in Fischlaken für denkbar ungeeignet hält: Ein Flüchtlingsheim „mitten im Nichts – das geht nicht“, formulierte Frank Müller, Sozialexperte der Sozialdemokraten im Rat, auf Anfrage der NRZ.

Er bestätigte damit eine Linie, die seit November 2010 Bestand hatte: Auch damals plante die Stadt Wohncontainer auf dem abgelegenen Areal des ehemaligen Milchproduktionsbetriebs und wurde von SPD, Grünen und Linken gestoppt: Als möglicher Standort für die Unterbringung von Flüchtlingen, so lautete der mehrheitlich gefasste Ratsbeschluss, sei das „Kutel“-Gelände „gegenwärtig und zukünftig ausgeschlossen“.

Die CDU trug diesen Beschluss damals nicht mit, dennoch schwingt auch bei deren Sozialexperte Dirk Kalweit Skepsis mit, ob das „Kutel“ ein guter Asyl-Standort ist. Immerhin hat der Christdemokrat auch Lob für das „in sich schlüssige“ Konzept übrig.

Mit den korrigierten Standort-Kriterien, die am Ende auch Asylheime „auf der grünen Wiese“ möglich machten, war für CDU-Mann Dirk Kalweit klar: Die Sozialverwaltung würde auf der Suche nach Grundstücken für jeweils mindestens 100 Flüchtlinge vor allem im Süden fündig werden.

„Man darf sich deshalb jetzt nicht beschweren“, sagt Fraktionsvize Kalweit: „Wir wollten das Konzept – und da muss man auch aushalten, wenn es Gegenwind gibt.“ Immerhin sei auf den ersten Blick eine „weitestgehend gleichmäßige“ Verteilung der Asylbewerber im Stadtgebiet gewährleistet. Über einzelne Standorte will die CDU zunächst intern sprechen – und dann schauen, welche im Rat mehrheitsfähig sind. Ob man gleich ein komplettes Konzept durchwinkt, ist für Kalweit offen: „Es kann nur nicht sein, dass nichts beschlossen wird.“

SPD-Mann Frank Müller pflichtet dem bei: „Die Entscheidung noch mal auf die lange Bank schieben – das geht nicht.“ Zumal die Sozialverwaltung schon für den Idealfall eines Komplettbeschlusses in der Ratssitzung am 2. Juli mit Überhängen rechnet: Im August dürften danach 210 Flüchtlinge mehr auf der Matte stehen als Unterbringungs-Plätze verfügbar sind. Im Oktober könnten es sogar schon 510 Flüchtlinge sein, bevor dann die Inbetriebnahme der ersten hergerichteten Behelfsunterkünfte die Lage wieder entspannt.

Vor diesem Hintergrund warnte gestern auch „Pro Asyl“ davor, auf einen nachlassenden Druck beim Bau von Heimen zu setzen, etwa für den Fall, dass Serbien und Mazedonien als „sichere Drittstaaten“ gewertet werden. Deutliche Kritik übte die Organisation gestern an der Auswahl der entlegenen Standorte für Heime, weil dies die Integration der Asylsuchenden erschwere. Gemeint ist damit vor allem das „Kutel“-Gelände, aber auch die ausgeguckte Wiese am Wetteramt in Schuir.