SPD Essen: Es bleibt bei der „gelben Karte“

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Knapp zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag am 13. September ist keine Konkurrenz zu Britta Altenkamp als SPD-Vorsitzende in Sicht. Was heißt das für die OB-Kandidatur?

Der falsche Zeitpunkt. Der falsche Stil. Die falschen Formulierungen. Die falsche Taktik.

Keine Frage, Britta Altenkamp, die streitbare Landtagsabgeordnete aus Rüttenscheid, hat sich aus ihrer Partei eine Menge Vorwürfe anhören müssen, weil sie vor gut sechs Wochen mit ungewohnt harscher und ungewohnt offener Kritik eine zweite Oberbürgermeister-Kandidatur für Reinhard Paß mehr als nur in Frage stellte.

„Paß ist als OB die falsche Person“, so lautete das geflügelte Wort, was man sagen dürfen muss als Genossin, aber vielleicht nicht sagen sollte, nicht öffentlich, nicht so, will man Vorsitzende von 4.300 Essener Sozialdemokraten werden.

Doch knapp zwei Wochen vor dem Parteitag der SPD in der Messe erweist sich bei allem Grummeln in einigen Ortsvereinen: Mehr als eine „gelbe Karte“ für Altenkamp gibt es nicht. Denn bis zur gestrigen Sitzung des Parteivorstands hat sich niemand und wurde niemand in Position gebracht, um am 13. September unter Tagesordnungspunkt 11a, Wahl des/der Parteivorsitzenden, gegen die 49-Jährige anzutreten.

Rein formell kann sich das noch ändern: Bis zur letzten Minute steht es schließlich jedem Sozialdemokraten frei, sich in die Bresche zu werfen und Altenkamp den Parteiposten an der Spitze streitig zu machen. Doch wer seine Aussichten nicht von vornherein torpedieren will, der hätte sich bis zur gestrigen Parteivorstands-Sitzung melden müssen.

Weil „man“ das so macht.

So wie die stellvertretenden Parteivorsitzenden, die ausnahmslos wieder antreten: Ex-Fraktionsgeschäftsführer Arno Bischof, die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty. Dass keiner der drei ein „Wenn die, dann ich nicht...“ formuliert hat, mag mancher zwischen den Zeilen bereits als stille Zustimmung zu Altenkamps Kurs lesen.

Es geht aber auch anders: In der Partei hat man sich in den vergangenen Wochen darum bemüht, deutlich zu machen, dass ein „Ja“ zu Britta Altenkamp als SPD-Vorsitzende keineswegs ein „Nein“ zu Reinhard Paß als Oberbürgermeister bedeuten muss. Denn auf der Suche nach einem Alternativ-Kandidaten ist die Partei bis dato nicht fündig geworden. Ob das so bleibt, wird sich zeigen, mancher wartet womöglich erst die Neusortierung der Parteispitze in zwei Wochen ab, bevor er (oder sie) sich ins Rennen begibt.

Sollte es dann einen zweiten Kandidaten geben, gilt als sehr wahrscheinlich, dass ein Mitgliederentscheid die Bewerberfrage löst. Auf diese Weise könnte man den parteiinternen Streit auch zu einem basisdemokratischen Event umdeuten. Immer vorausgesetzt, der amtierende OB würde es nicht als Misstrauensvotum gegen sich werten, dass ihm jemand den Job streitig machen will, und darum von sich aus verzichten.

Aber was, wenn sich niemand Überzeugendes aus der Deckung wagt, und die SPD Oberbürgermeister Reinhard Paß – der seine Kandidatur ja bereits angemeldet hat – wieder auf den Schild hebt?

Dann wäre es an der designierten Parteivorsitzenden Britta Altenkamp, den eigenen Genossen und der staunenden Öffentlichkeit zu erklären, warum „Paß als OB die richtige Person ist“. Auf diesen Auftritt dürfte man gespannt sein.