Essens SPD will mit der Parteibasis über Koalitionsvertrag diskutieren

Wolfgang Kintscher
Eine Stimme für jedes Mitglied, die „Pioniertat“ in Sachen innerparteilicher Demokratie, ist für die Sozialdemokraten – hier beim jüngsten Parteitag in der Messe – nicht ohne Risiko. Und so setzen die Bundestagsabgeordneten darauf, die Basis zu informieren.
Eine Stimme für jedes Mitglied, die „Pioniertat“ in Sachen innerparteilicher Demokratie, ist für die Sozialdemokraten – hier beim jüngsten Parteitag in der Messe – nicht ohne Risiko. Und so setzen die Bundestagsabgeordneten darauf, die Basis zu informieren.
Foto: WAZ FotoPool
Die Sorge, eine (über)kritische SPD-Basis könnte den mühselig ausgehandelten Koalitionsvertrag von Schwarz und Rot im Bund kippen, löst bei Essens Genossen ungeahnte Fürsorge aus: Gleich zehn teils prominent besetzte Info-Veranstaltungen sollen als Entscheidungshilfe dienen.

Essen. Diese Nacht soll es passieren: Dass Schwarz und Rot sich einig werden, endgültig, dass sie den Vertrag über eine Große Koalition im Bund in seine endgültige Form gießen. Wie zäh das Ringen um Posten und Positionen letztlich ausfällt, ist nicht abzusehen, womöglich werden sie ja erst zum Morgengrauen fertig.

Dabei stehen den SPD-Granden vermutlich weitere schlaflose Nächte bevor, denn dass die skeptische Parteibasis das Papier beim anstehenden Mitgliederentscheid mitträgt, gilt keineswegs als ausgemacht. Kein Wunder, dass die Genossen „da oben“ auch in Essen eine ungeahnte Fürsorge entwickeln, um denen „da unten“ ausführlich Rede und Antwort zu stehen.

"Echte Pionierarbeit"

Nicht weniger als zehn Veranstaltungen sollen den rund 4450 Sozialdemokraten zwischen Karnap und Kettwig in den kommenden Tagen Entscheidungshilfen an die Hand geben. „Echte Pionierarbeit für die innerparteiliche Demokratie“ nennt das die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, die bei der Bundestagswahl ihren Mitte-Süd-Wahlkreis verlor, über die Liste ins Parlament einzog und sich jetzt besonders ins Zeug legt, um die sozialdemokratische Mitgliederschar wohlgesonnen zu machen.

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Dazu lotst sie für ihre „Themenwoche“ zum Mitgliederentscheid immerhin sechs Mitglieder aus den Arbeitsgruppen nach Essen. Informationen aus erster Hand also, die mancher geschundenen Parteiseele durchaus guttun könnten. Auch Bundestags-Neuling Dirk Heidenblut lädt ein – bevor die SPD-Geschäftsstelle in der Severinstraße dann in ein paar Tagen die Briefe an die Genossen verschickt.

224 neue Mitglieder

Mitstimmen dürfen dabei übrigens nur all jene, die bis zum 13. November um 18 Uhr vom SPD-Ortsverein aufgenommen wurden. Das ist deshalb nicht ganz unerheblich, weil sich die SPD in diesem Wahljahr eines durchaus beachtlichen Zulaufs erfreut: Immerhin 224 neue Mitglieder wurden seit Jahresbeginn aufgenommen.

Ob der eine oder andere sein Parteibuch abgibt, wenn ihm das Ergebnis des Mitgliederentscheids nicht passt, steht auf einem anderen Blatt.

Eher gelassen beäugen die Christdemokraten das angestrengte „Ihr wollt es doch auch“ der roten Koalitionsbrüder und -schwestern: Eigene Veranstaltungen plant die CDU nicht, nur einen zentralen Infoabend in der Düsseldorfer Messe am Freitag. Aber wer mag, kann ja einfach zur SPD gehen. „Wir lassen jeden rein“, hieß es gestern, Anmeldungen sind nicht erforderlich.

Hier gibt’s die Infos zum Koalitionsvertrag 

Samstag, 30. November, 15 bis 16.30 h, Awo-Treff Rellinghausen, Sartoriusstr. 58: Guntram Schneider, NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales und Mitglied der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“

Sonntag, 1. Dezember, 11 bis 12.30 h, Clubhaus des Tusem, Fibelweg 7: Michael Groschek, NRW-Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Mitglied der Arbeitsgruppe „Verkehr, Bauen und Infrastruktur“

Dienstag, 3. Dezember, 18 bis 20 h, Awo-Treff Bergerhausen, Weserstr. 82: Rolf Mützenich, MdB,

Mittwoch, 4. Dezember, 19 bis 20:30 h, Ratssaal des Alten Rathauses Bredeney, Bredeneyer Str. 131: Oliver Scheytt, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück und Mitglied der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“

Mittwoch, 4. Dezember, 18 h, Rathaus, Raum 2.20

Donnerstag, 5. Dezember, 19 bis 21 h, Gaststätte „Peli“ im Bootshaus des TVK 1877 e.V., Kampmannbrücke 1: Axel Schäfer, MdB

Donnerstag, 5. Dezember, 19.30 h, Gaststätte Hubertusburg, Steeler Straße 444

Freitag, 6. Dezember, 18 bis 20 h, Café Forum-Apostelkirche Frohnhausen, Mülheimer Str. 70-72: Anette Kramme, MdB, Mitglied der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“

Freitag, 6. Dezember, 19 h,Luise-Schröder-Sozialzentrum

Sonntag, 8. Dezember, 11 h, Gaststätte Hahnenkorb, Altenessener Straße 450

Alle Angaben ohne Gewähr