Der Beschluss des Landeswahlvorstandes war schnell gefasst: Die Essener Wählerliste AED darf neun ihrer 28 Kandidaten nicht ins Rennen bei der Kommunalwahl schicken. Grund sind fehlende Unterstützungsunterschriften. Für den Migranten-Wahlverein um Muhammet Balaban ist dies ein Rückschlag.

Essen. 

Der Migranten-Wahlverein „Allianz Essener Demokraten“ (AED) muss bei der Kommunalwahl am 25. Mai kürzer treten. Statt wie geplant in 28 von 41 Essener Kommunalwahlkreisen darf die AED nur in 19 antreten, was ihre Chancen auf einen Einzug in den Rat der Stadt verringert.

Der Landeswahlvorstand gab am Donnerstag Oberbürgermeister Reinhard Paß Recht, der gegen die Zulassung von neun Kandidaten der AED Beschwerde eingelegt hatte. Grund: Die Kandidaten hatten nicht die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften eingereicht. Zunächst hatte der Kommunalwahlausschuss allerdings alle AED-Kandidaten zugelassen, die fehlenden Unterstützerunterschriften seien erst später aufgefallen, hieß es dann seitens der Stadt.

Balaban aus der SPD ausgeschlossen

Die AED will gezielt um die Stimmen der Essener Migranten zur Kommunalwahl werben und stößt damit auf Kritik bei den etablierten Parteien, die die Integration in der Stadt in Gefahr sehen.

AED-Spitzenkandidat Muhammet Balaban ist mittlerweile nach Aussage von Essens SPD-Chef Dieter Hilser kein Sozialdemokrat mehr, da er trotz Ausschlussdrohung an seiner AED-Kandidatur festhielt. Balaban war über 25 Jahre Mitglied der SPD.