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Essen: Stadt schiebt AfD-Parteitag Riegel vor! Rechtsextreme drohen mit „Krieg“

Die Stadt Essen hat der AfD offiziell den Mietvertrag für ihren geplanten Parteitag gekündigt. Rechtsextreme reagieren jetzt mit „Kriegsdrohungen“!

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Kurz erklärt: Wie der Verfassungsschutz die AfD-Landesverbände einstuft

Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wird verhandelt, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD als Gesamtpartei weiterhin als rechtsextremistischen Verdachtsfall führen darf. Für zahlreiche Landesverbände gilt das bereits. Zudem gelten drei AfD-Landesverbände als gesichert rechtsextrem.

Die Stimmung in Essen könnte aufgeheizter derzeit nicht sein. Schuld daran ist die Alternative für Deutschland (AfD), die Ende Juni in der Grugahalle ihren Bundesparteitag abhalten wollte.

Doch die Pläne der AfD scheinen am Donnerstag (6. Juni) endgültig geplatzt zu sein. Wie die Stadt Essen gegenüber der Nachrichtenagentur „AFP“ erklärte, sei die Kündigung des Mietvertrags offiziell erfolgt. Während das bei vielen Bewohnern der Stadt für Jubelrufe sorgen dürfte, sind die Reaktionen der Rechtskonservativen beängstigend.

+++ Essen: AfD-Parteitag in Grugahalle gekippt? Partei geht auf’s Ganze +++

Essen greift durch – Rechtsextreme drohen mit „Krieg“

Vom 28. bis zum 30. Juni wollte die AfD in Essen ihren Bundesparteitag abhalten. Doch seit der Anmeldung im vergangen Jahr, sorgte das Thema in der Pottstadt für heftige Diskussionen. Während viele Menschen bereits aus Protest gegen die Veranstaltung auf die Straße gingen, schossen auch Rechtsextreme massiv zurück.

Wie die linke Initiative „Essen stellt sich quer“ auf Facebook zunächst berichtete, sollen Mitglieder der Rechten Szene sogar einen „Krieg“ in Essen geplant haben. An der Eisenbahnbrücke in Essen-West hatten sie ein Transparent mit schockierenden Drohungen aufgehängt. Darauf zu lesen: „Thomas Kufen. Antifa Hure. Krieg in Essen.“ Es soll bereits am vergangenen Montag (26. Mai) als Reaktion auf die geplante Ratssitzung aufgehängt worden sein, in der sich Vertreter der Stadt darüber berieten, ob sie der AfD ein Ultimatum für ihren Parteitag stellen wollen.

So geht es jetzt weiter

Grund für die Kündigung sei ein von der Stadt Essen geplatztes Ultimatum. Die Stadt Essen hatte bis Dienstag, 4. Juni, 0 Uhr, Zeit, eine Selbstverpflichtung von der Partei gefordert, in der sie sich hätte bereit erklären müssen, die Verwendung und Verbreitung von rechtsextremen, strafbaren Äußeren zu verhindern.


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Auch die AfD sendete an die Stadt Essen im Gegenzug drastische Forderungen. Demnach sollte OB Thomas Kufen seinen Ratsbeschluss bis Mittwoch (5. Juni) formell beanstanden (hier mehr dazu). AfD-Bundesvorstandsmitglied Roman Reusch nannte das Vorgehen der Messe und der Stadt Essen gegenüber dem „Spiegel“ sogar „rechtswidrig“.

Trotz beidseitig geplatzter Ultimaten könnte es jetzt sogar noch dicker kommen: Demnach könnten sich die Stadt Essen und die AfD vor gleich zwei Gerichten wiedersehen. Die Stimmung bleibt im Ruhrgebiet also erst mal weiterhin auf dem Siedepunkt. (mit AFP)

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