Piraten, SGU und BL bilden neue Fraktion im Duisburger Rat

Svenja Aufderheide
Wer will mit wem im Stadrat zusammenarbeiten? Darüber reden Fraktionen Gruppen und Einzelkämpfer.
Wer will mit wem im Stadrat zusammenarbeiten? Darüber reden Fraktionen Gruppen und Einzelkämpfer.
Foto: Stephan Eickershoff
Für Einzelkämpfer ist es nicht einfach, erfolgreiche Ratsarbeit zu leisten. Deshalb haben sich in Duisburg die Ratsleute von Piraten, SGU und BL nun zu einer Fraktion zusammen geschlossen. Wer mit dem beiden Gruppen FDP und Junges Duisburg kooperieren wird, steht noch nicht fest.

Duisburg. Der Duisburger Stadtrat hat eine neue Fraktion. Sonntag gaben Piraten, Bürgerlich-Liberale und die Wählervereinigung „Sozial, Gerecht, Unabhängig“ bekannt, im künftigen Stadtrat zusammen zu arbeiten. Die neue Fraktionsgemeinschaft trägt den Namen „Piraten Sozial Liberal“ und besteht aus den Einzelkämpfern Britta Söntgerath, Karlheinz Hagenbuck und Peter Bettermann.

Bettermann und Hagenbuck verfügen über langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik. Karlheinz Hagenbuck saß lange für die SPD im Rat, Bettermann kämpfte lange für die FDP in Duisburg, bevor er aus der Partei austrat und mit Gleichgesinnten die Bürgerlich-Liberalen gründete, die dann in den Stadtrat einzogen.

Söntgerath zieht zum ersten Mal ins Stadtparlament

Während Hagenbuck in der vergangenen Legislaturperiode mit Stephan Krebs von Junges Duisburg und Rainer Grün von DAL eine Fraktion bildete, schlüpfte Bettermann bei der SPD-Fraktion unter. Britta Söntgerath ist der Neuling im Trio, zieht zum ersten Mal für die Piraten ins Stadtparlament ein. Piraten, SGU und BL haben sich zu dieser Koalition entschlossen, da sie nur als Fraktion die volle politische Schlagkraft ihrer Ratsmitgliedschaft nutzen können.

Die Piraten profitieren dabei von den Erfahrungen, welche SGU und BL bereits im Stadtrat sammeln konnten, bringen dafür die Unterstützung durch ihre Fraktion im Düsseldorfer Landtag sowie die Verbindung zum Ruhrparlament und zum Landschaftsverband Rheinland mit ein.

Weitere Kooperationen möglich

Auch über den Fraktionsvorsitz haben sich die drei Einzelkämpfer bereits geeinigt. Die ersten zwei Jahre hat Karlheinz Hagenbuck den Hut auf, dann übernimmt Peter Bettermann, während Britta Söntgerath in den letzten zwei Jahren den Vorsitz übernimmt. Alle drei nehmen für sich in Anspruch, Fraktionspartner auf Augenhöhe zu sein. „Durch die schnelle Entscheidung verlieren wir keine Zeit und können uns ganz auf die folgenden Aufgaben konzentrieren“, so Söntgerath.

Kommunalwahlen 2014Damit bleiben nur noch Rainer Grün (DAL) und Melanie Händelkes (NPD) als Einzelkämpfer im Stadtparlament übrig. Dazu kommen die beiden Gruppen Junges Duisburg und die FDP, die jeweils mit zwei Personen im Rat vertreten sind.

In der letzten Ratsperiode hatten Junges Duisburg und DAL gemeinsam mit Karlheinz Hagenbuck zusammen gearbeitet und eine Fraktion gebildet. Hagenbuck steht ja nicht mehr zur Verfügung, aber Junges Duisburg und DAL könnten wieder gemeinsam eine Fraktion aus drei Mandatsträgern bilden. Oder die FDP und DAL-Mann Grün kooperieren zusammen. Die nächsten Tage werden zeigen, wohin die Reise geht.