Piraten fordern Aufklärung über Unterschriftenliste

Alfons Winterseel
Foto: ddp/Gerit Borth
Die Duisburger Piraten wollen von der Stadtverwaltung wissen, wo die knapp 10.000 Unterschriften zur Erhaltung des Kombibades geblieben sind. Die Piraten wittern eine Verschwörung, um bürgerschaftliches Engagement zu verhindern. Die Stadtverwaltung sieht das ganz anders: Die Liste sei nie verschwunden gewesen.

Duisburg. Die Duisburger Piraten fordern Aufklärung über den Verbleib von knapp 10.000 Unterschriften, die am 15. Juni 2012 an Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann übergeben worden waren.

Hintergrund waren damals die anstehenden Beratungen über den Haushaltssanierungsplan und die drohende Schließung des Kombibades Homberg. Allerdings sind die Unterschriften nach Angaben von Peter Hilbrands, Pressesprecher der Stadt, gar nicht verschwunden: „Sie liegen bei Duisburg-Sport.“

Vorausgegangen war damals eine dreiwöchige Unterschriftenaktion, die im Mai 2012 von der Hombergerin Marion Schmeink gestartet wurde. Sie wollte das Schwimmangebot des Homberger Kombibads unbedingt erhalten. Unterstützt wurde sie dabei von der DLRG-Ortsgruppe Homberg sowie den Fraktionen der Linken und der Grünen. Gemeinsam sammelte die Initiative 9445 Unterschriften für den Erhalt des Kombibads.

Mit der Hauspost verschickt

Rund sechs Wochen später, so die Duisburger Piraten, erkundigte man sich nach Reaktionen aus dem Duisburger Rathaus. Damals habe man die Auskunft erhalten, dass die Unterschriftenliste entgegen der Zusage von Paschmann nicht von ihm persönlich übergeben, sondern mit der regulären Hauspost verschickt worden waren. „Der weitere Verbleib der Liste ab dem Versand ist bis heute ungeklärt“, so die Piraten.

Kurt Klein, Direktkandidat der Duisburger Piraten für den Bundestag, hegte einen Verdacht. „Dieser Vorfall erinnert fatal an das Ergebnis der Bürgerinitiative Wambachsee. Erst hilft die Stadt bei der Organisation und erklärt dann die Unterschriftenliste der BI wegen eines Formfehlers für ungültig. Es scheint, als werde bürgerliches Engagement in Duisburg nur dann geduldet, wenn es der politischen Linie entspricht.“ Er fordere die Stadt Duisburg zur Klärung dieses Vorfalls auf.

Ein Anruf bei der Stadtverwaltung reichte am Mittwoch, um den Verbleib der Unterschriftenliste zu klären.