Drei Monate nach der ersten „Pegida“-Demo in Dresden steckt die Bewegung in einer Führungs- und Sinnkrise. Und sie steht vor einem politischen Paradox.
Duisburg/Essen.
Drei Monate lang stieg der Zuspruch bei den Pegida-Demonstrationen in Dresden stetig. Doch nach dem wegen Morddrohungen durch Islamisten abgesagten jüngsten Protestmarsch in dieser Woche steht die Bewegung, die sich Partriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes nennt, urplötzlich in der Sinnkrise. Wie lange wird man sich alleine als Frust- und Protestgemeinschaft noch halten können?
Der Duisburger Politikwissenschaftler Martin Florack erwartet, dass sich die Bewegung totlaufen wird: „Der Zuspruch wird abflauen“. Dabei hat man bei Pegida offensichtlich erkannt, sich weiterentwickeln zu müssen. Pegida-Führungsfrau Kathrin Oertel stellte sich jüngst erstmals einem TV-Talk, einen Tag darauf lud sie gar mit Pegida-Gründer Lutz Bachmann zur ersten Pressekonferenz mit den Medien, die die Initiatoren zuvor monatelang als „Lügenpresse“ beschimpften.
Anpassen an konventionelle politische Beteiligungsformen
Was folgte, ist für Florack jedoch „nicht verwunderlich“: Lutz Bachmann warf am Mittwochabend alle seine Ämter hin, nachdem in der Öffentlichkeit ein Bild auftauchte, dass ihn mit Hitler-Bart und -Scheitel zeigte, und die Staatswaltschaft Dresden nun gegen Bachmann wegen Volksverhetzung ermittelt. Grund dafür sind vor allem jüngst im Netz kursierende frühere Internet-Einträge, in denen sich Bachmann entgegen seine Selbstbekundungen als fremdenfeindlich und rechtsradikal entlarvt. Das färbt auf die gesamte Organisation ab, die ohnehin als von Rechts unterwandert gilt.
Dies und die interne Führungskrise sind jedoch nicht die einzigen Gründe, dass Pegida nun vor der Zukunftsfrage steht. Was die Bewegung zerreiben könnte, ist vor allem ein politisches Paradox: Weitere Demonstrationen, zumal wenn sie wie jüngst bei Legida in Leipzig deutlich weniger Anhänger auf die Straße bringen als angekündigt, drohen an Wirkung zu verlieren. Der nächste Schritt für Pegida wäre ein anderer: „Man müsste sich an die konventionellen politischen Beteiligungsformen anpassen“, meint Martin Florack. Das sei aus seiner Sicht jedoch kaum zu erwarten.
„Pegida ist protest- aber nicht politikfähig“
„Pegida ist protest- aber nicht politikfähig“, sagt der Duisburger Politikwissenschaftler. „Wenn man gezwungen ist, den parlamentarischen Weg zu beschreiten, verliert die Bewegung den Nimbus ihres Outsider-Status.“ Es gehe „das Widerständige“ verloren, meint Florack. Interessant sei daher, wie sich nun etwa die AfD verhalte, inwieweit sie die Inhalte der Bewegung politisch aufnehmen will. Und wie sich die internen Probleme weiter entwickeln mit Blick auf die Untersützung und Unterwanderung vom rechten Rand.
Zur Partei tauge bei Pegida allenfalls der Name, meint Florack. Die Bewegung sei „ein regionales Phänomen“, die Ableger im Westen machen Ärger – siehe Dügida in Düsseldorf – und haben bisher keine mit Dresden vergleichbare Mobilisierung erreicht; nur bei den Pegida-Gegnern. Auch mit Blick auf Personen, Strukturen und Programm sieht Florack Pegida nicht in der Lage, sich etwa zur Partei zu transformieren. Dazu bräuchte Pegida ein Programm, das über das bisherige Äußern von Ängsten, Frust und Ablehnung hinausgeht. Und: „Man müsste bereit sein, sich konstruktiv einzumischen“.
Mangelnden Erfolg jedenfalls kann man Pegida nicht unterstellen, sagt Florack. Im Gegenteil: „Die Bewegung hat ihr Hauptziel voll erfüllt: Die Aufmerksamkeit ist extrem hoch und es ist gelungen, den anderen Parteien die politische Agenda zu diktieren“. Eine Diskussion über ein Einwanderungsgesetz jedenfalls „würden wir ohne Pegida wohl kaum so erleben“, glaubt Florack.
