Klammes Duisburg erhofft sich Millionen aus Berlin

Oliver Schmeer
Zig Millionen Euro erhofft sich Duisburg aus dem Investitionstopf des Bundes für finanziell notleidende Städte.
Zig Millionen Euro erhofft sich Duisburg aus dem Investitionstopf des Bundes für finanziell notleidende Städte.
Foto: dpa
Einen „Schub“ für Duisburg erhofft sich die Stadtspitze von dem vom Bund angekündigten Milliarden-Investitionspaket für arme Städte.

Duisburg. Das von der Bundesregierung am Dienstag verkündete Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro für finanziell notleidende Kommunen trifft bei Oberbürgermeister Sören Link auf großes Lob: „Wir sind noch nicht am Ende des Weges – aber die Richtung stimmt. Ich bin froh, dass der Bund mit diesen Zusagen zeigt, dass die Probleme der Kommunen in Berlin angegangen werden. Danke dafür“, erklärte Link. Erst vergangene Woche hat der OB mit den Stadtchefs aus 50 anderen Städten in Berlin mehr Hilfe vom Bund eingefordert. Link: „Der Weg nach Berlin hat sich gelohnt.“

Das kommunale Investitionsprogramm läuft für die Jahre 2015 bis 2018. Der Eigenanteil der Städte soll nur zehn Prozent betragen. Stadtkämmerer Peter Langer sprach von einem „Volltreffer“ für Duisburg. Zwar könne heute noch niemand genau sagen, in welcher Größenordnung und mit welchen Maßnahmen Duisburg daran partizipieren werde, aber, so Langner, „auf jeden Fall ist ein nachhaltiger Schub für unsere an vielen Stellen aus Geldmangel auf Verschleiß gefahrene Infrastruktur zu erwarten“. „Das wird für die Bürger sichtbar sein“, erwartet der OB.

Duisburg bekommt aus Millionen aus Berlin

Beziffern lässt sich für Duisburg dagegen schon jetzt die Entlastung aus der Ankündigung des Bundes, die in Aussicht gestellten fünf Milliarden Euro aus dem so genannten „Bundesteilhabegesetz“ für die kommunalen Leistungen für Behinderte auch wirklich auszuzahlen. Die Summe für Duisburg steigt von aktuell acht Millionen Euro auf zwölf im Jahr 2017 und rund 40 Millionen ab 2018.

„Das ist ein Riesenerfolg für Duisburg. Auch in Berlin ist angekommen, dass nicht länger mit der Gießkanne oder nach Himmelsrichtungen, sondern nach Bedürftigkeit gefördert werden muss“, freut sich auch der Duisburger CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Mahlberg. Er fordert jetzt die Stadtverwaltung auf, zügig den Investitionsbedarf in Duisburg zusammenzustellen. „Öffentliche Gebäude, Sportanlagen, Schulen und die Verkehrsinfrastruktur sind teilweise in einem erbarmungswürdigen Zustand. Hier kann das heute angekündigte Programm echte Abhilfe schaffen. Bis es scharf geschaltet wird, sollte Duisburg seine Hausaufgaben gemacht haben“, erklärte Mahlberg.